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14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
01.6/525/12 Ratsbeschlusskontrollliste - 29. Ergänzungslieferung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Stadtrat Lieske erläutert auf Nachfrage des Ratsherrn Rieth, dass es sich bei den mit einem „z“ gekennzeichneten Anträgen um Anträge handele, die durch die Politik zurückgestellt worden seien.

 

Beigeordneter ntzler teilt mit, dass die Nr. 980 „Benennung von Sitzungsräumen (u.a.)“r erledigt erklärt werden könne.

 

rgermeister Holefleisch bittet, die Nr. 1023 „Mehr Transparenz bei städtischen Dienstleistungen und Subventionen“ weiter bei dem Bearbeitungsstand „i. B.“ zu belassen.

 

Auf die Nachfrage des Bürgermeisters Holefleisch zu der Nr. 1040 erklärt Herr Hildmann-Schönbach, dass in der Spalte der Bemerkung der einstimmig beschlossene Beschlusstext zitiert sei. Auch wenn dort „kann ein entsprechender Hinweis aufgenommen werden“ stehe, so werde dies in der Praxis grundsätzlich umgesetzt.

 

Stadtrat Lieske teilt mit, dass aus Sicht der Verwaltung auch folgende Anträge für erledigt erklärt werden können:

 

914 Alleinerziehende Familien unterstützen - Modellprojekt beantragen

 

1062 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordstadt - Den Lebenswert der Nordstadt erhalten und verbessern

 

1068 Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen-Kita-Volksinitiative unterstützen“.

 

Dies findet die Zustimmung des Ausschusses.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der mit der 29. Ergänzung der Ratsbeschlusskontrollliste (Stand: 31.01.2013) mitgeteilte Sachstand über Ratsanträge wird in der geänderten Fassung zur Kenntnis genommen.

Die mit   ?  gekennzeichneten Anträgen sind für erledigt erklärt.

 

 

 
 

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