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21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB61/979/12 Vorbereitende Untersuchungen "Nordstadt"
1) Einleitungsbeschluss
2) Antrag der SPD-Ratsfaktion "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordstadt - Den Lebenswert der Nordstadt erhalten und verbessern" (RBK 1062)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ohlow verweist auf die mit der Ladung versandte Vorlage und erläutert diese. Um die städtebaulichen Strukturen im StadtquartierNordstadt“ zu stärken und zu entwickeln, beabsichtige die Stadt Göttingen einen Antrag auf Aufnahme in das Städte­bauförderungs­programm des Landes Niedersachsen zu stellen. Dazu solle eine sog. „vorbereitenden Untersuchung“ (VU) gem. § 141 BauGB durchgeführt werden; ferner sei beabsichtigt, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept zu erstellen. Die VU solle die Grundlage für eine Anmeldung r die Städtebauförderung - voraussichtlich für die Programmkomponente „Stadtumbau West“ bzw. „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ bilden; eine Bewerbung sei für Mai 2013 geplant.

 

Es sei beabsichtigt, die VU durch das Büro PlanZwei (in Kooperation mit PGT, Verkehrsplanung) erarbeiten zu lassen. Das Untersuchungsgebiet umfasse das gesamte Areal zwischen Universität und Universitätskliniken im Osten und den Bahngleisen im Westen. Eine derart große Fläche sei bewusst gewählt worden, um einen umfassenden räumlichen und funktionalen Zusammenhang herzustellen. Sodann erläutert Herr Ohlow die Struktur des Untersuchungsgebietes im Detail, auf die Verwaltungsvorlage werde hierzu verwiesen.

 

Im Rahmen der Erarbeitung des künftigen Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept werde besonderes Gewicht auf die Beteiligung der Betroffenen gelegt. Abschließend erläutert Herr Ohlow die verschieden Beteiligungsschritte sowie das Verfahren zur Erarbeitung eines integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes. Ein entsprechender Hinweis auf der Website der Stadt Göttingen solle demnächst freigeschaltet werden. Bereits im März solle die erste sog. Zukunftswerkstatt im Quartier veranstaltet werden; im April könne das Entwicklungskonzept vorliegen. Es werde angestrebt, dass der abschließende Bericht zur vorbereitenden Untersuchung bereits im Mai vorliege, damit die Maßnahme fristgerecht für die Förderperiode ab 2014 angemeldet werden könne.

 

Auf Nachfrage von Frau Binkenstein teilt Herr Ohlow mit, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit möglichst breit angelegt werden solle. Allerdings existierten in diesem Quartier keine spezifischen Vereine oder gar ein Ortsrat. Vor diesem Hintergrund sei es durchaus denkbar, die Ortsvereine der Parteien einzubinden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Eilert erläutert Herr Ohlow, dass noch nicht abschließend feststehe, ob nach Abschluss des Verfahrens Ausgleichsbeiträge erhoben würden; dies hänge auch von der Wahl des Verfahrens ab.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

1)      Die vorbereitenden UntersuchungenNordstadt sollen gem. § 141 BauGB eingeleitet werden.

 

2)      Der im Bezug benannte überwiesene Antrag (RBK 1062) wird hiermit zunächst für erledigt erklärt einer erneuten Beratung im Rat bedarf es zunächst nicht.

 
 

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