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11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/372/12 Schließung von Kinderspielplätzen (EHP V 033)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lieske erläutert die Vorlage der Verwaltung

 

Herr Lieske erläutert die Vorlage der Verwaltung. Der Verwaltungsvorschlag gliedere sich in jene städtischen Kindertagesstätten, auf denen der Spielbetrieb eingestellt werden solle (A); Spielplätze, die an Wohnungsbaugesellschaften veräußert werden sollen (B) und die Verwaltungsvorschläge für Spielplätze in den Ortsteilen, auf denen der Betrieb eingestellt werden solle (C). Als Anlage  sei eine Mitteilung über die von den Ortsräten vorgebrachten Alternativvorschläge beigefügt. Schließlich habe man eine Musterkooperationsvereinbarung beigefügt, die man mit jenen Bürgerinitiativen abschließen wolle, die sich zur Erhaltung von Spielplätzen gegründet hätten beziehungsweise würden.

 

Herr und Frau Dr. Borchart stellen den Spiel- und Begegnungsverein (SUB) vor, der sich zur Erhaltung des Spielplatzes Adolf-Sievert-Straße formiert habe. Diese Initiative, die sich nun die Form eines Vereins gegeben habe, sei aus einer Nachbarschaftsinitiative hervorgegangen und wolle die Pflegearbeiten an besagtem Spielplatz übernehmen. Der Verein habe zurzeit 14 Mitglieder.

 

Herr Lieske stellt fest, dass die Verwaltung gerne mit Bürgerinitiativen kooperieren wolle, allerdings brauche man feste Ansprechpartner. In Hetjershausen gestalte sich dies schwierig, da der Heimat- und Verschönerungsverein dafür nicht in frage komme. Eventuell solle ein neuer Verein gegründet werden.

 

In Weende habe man, nach erheblichen Protesten gegen die Schließung des Spielplatzes Ludwig-Quidde-Weg, als Alternative die Schließung des Spielplatzes Richard-Courant-Weg ins Auge gefasst. Der jetzige Sachstand sei, dass eine noch zu gründende Initiative die Pflege des Platzes Ludwig-Quidde-Weg übernehme und von einer Schließung des Platzes Richard-Courant-Weg Abstand genommen werde.

 

In Nikolausberg habe der Ortsrat darum gebeten, den Spielplatz In der Rußbreite nicht zu schließen. Die Verwaltung habe als Alternative vorgeschlagen, die Fläche der Spielplätze Resedaweg und Eschenbreite zu reduzieren, um so den Pflegeaufwand zu verringern. Herr Markschies vom Ortsrat Nikolausberg sagt, dass der Ortsrat noch nicht über diesen Vorschlag beraten habe. Deshalb bitte man darum, heute von einem Beschluss abzusehen.

 

Herr Lieske, Herr Schmidt und Herr Berg machen deutlich, dass ein Beschluss notwendig sei, um Planungssicherheit für die Verwaltung zu schaffen. Die Ausschreibung für die auch im Winter notwendigen Pflegearbeiten wie Baum- und Heckenschnitt müssten nun erfolgen. Zudem habe der Ortsrat das ihm zustehende Anhörungsrecht bereits wahrgenommen. Frau Behbehani schließt sich dem an und bittet um eine Beschlussfassung.

 

Frau Fischer hält dem entgegen, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden werden müsse und es aufgrund der von der Verwaltung dargelegten veränderten Situationen in den Ortsteilen noch Beratungsbedarf innerhalb der CDU-Fraktion gebe. Sie beantragt daher die Vertagung dieses Punktes.

 

Frau Behbehani stellt den Antrag von Frau Fischer zur Abstimmung. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

 

Herr Ralle fragt, was mit den Plätzen geschehe, auf denen der Spielbetrieb eingestellt werde. Herr Schmidt antwortet, dass die Plätze rückgebaut würden, was eine Rasenfläche hinterlasse. Während manche Plätze in diesem Zustand verblieben, sollen andere über den Fachdienst Gebäude und Immobilien verkauft werden. Der Jugendhilfeausschuss werde über die konkreten Entwicklungen informiert.

 

 
 

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