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19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 21:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB66/159/12 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dienberg erläutert, dass die Anfragen der Bündnis90/ die GRÜNEN-Ratsfraktion zum Thema „Straßenkontrolleure/ Mängelberichte“ und „Vergabe kleiner Aufträge im Bau- und Umweltbereich“ sowie der Piraten-Fraktion zum Thema „Landwirtschaftliche Nutzflächen“mtlich deutlich verspätet eingegangen seien und in der Kürze der Zeit nicht hätten beantwortet werden können. Eine Beantwortung werde für die kommende Ausschuss-Sitzung angestrebt. Weitere schriftliche Anfragen gen nicht vor.

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Herr Nier fordert die Verwaltung auf, eine mögliche kulturelle Nutzung der Baptistenkirche nach Kräften zu fördern.

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung

 

Auf Nachfrage von Frau Et-Taib teilt Herr Henze mit, dass das Ziel, ein kleines Baugebiet im Bereich „Menzelberg“ zu entwickeln, weiter verfolgt werde.

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Auf Nachfrage von Frau Sudau zum „Festen Haus“ teilt Herr Dienberg mit, dass die Verwaltung den diesbezüglichen Ratsbeschluss umsetzen und insofern selbstverständlich Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen bezüglich der „dfläche“ aufnehmen werde. Herr Nier verweist darauf, dass ein entsprechendes Vorgehen ggfs. haushaltswirksam sei. Herr Holefleisch entgegnet, dass es hierbei nicht primär um einen Ankauf der Fläche gehe, sondern zuvörderst darum in Abstimmung mit dem Land die Fläche entsprechend zu überplanen. Frau Oldenburg erklärt, dass mit dem Beschluss zur Südfläche ein Ihres Erachtens tragfähiger Kompromiss habe gefunden werden können; hierzu habe auch ihre Fraktion entscheidend mit beigetragen.

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Herr Scheibler nimmt Bezug auf den nachfolgenden TOP 12; mit derartigen Beschlüssen werde seines Erachtens der begonnene Prozess zur Neuaufstellung des Flächen­nutzungsplans konterkariert. Herr Dienberg erläutert, dass es sich hierbei nicht um einen akuten Bedarf seitens der Universität, sondern eher um eine langfristige Planungsperspektive handele.

 

Herr Scheibler fordert, den Flächenverbrach zu minimieren. Herr Dienberg entgegnet, dass gerade die Stadt Göttingen bemüht sei, den Flächenverbrauch gering zu halten und daher in besonderem Maße auf Maßnahmen der Innenverdichtung setze. Allerdings seien nicht alle Flächen gleichermaßen für alle Nutzungen geeignet; für die IWF-Fläche z.B. komme eine universitäre Nutzung nicht in Betracht.

 

 
 

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