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8.öffentliche Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen
TOP: Ö 9.4
Gremium: Ortsrat Weende/Deppoldshausen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende
Ort:
Inter/117/12 Anfrage SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortbetrieb des Unabhängigen Jugendzentrum Weende e.V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Interfraktionell   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ulrich bringt die Anfrage ein und begründet diese.

 

Herr Wolf teilt die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 4).

 

Herr Arnoldgt hinzu, dass die Änderungsliste zum Haushaltsplan einen höheren Ansatz bei den Mietkosten vorsehe.

 

Herr Ulrichhrt aus, dass es schwierig werde eine Lösung zu finden. Unabdingbar sei jedoch, dass alle Beteiligten Kompromisse (z.B. im Hinblick auf die Lage der Räumlichkeiten, Größe der Räume etc.) eingehen werden müssen.

 

Dem stimmt Herr Arnold zu.

 

Einwohnerfragen

 

Herr Kolbe verteilt dem Ortsrat Fragen zum Aufstellungsbeschluss des Teilflächennutzungsplanes „Windenergieanlagen und bittet dem Ortsrat sich diesbezüglich zu positionieren.

 

Herr Arnoldhrt aus, dass der Ortsrat der Verwaltungsvorlage zugestimmt habe, da man sich mit dem Aufstellungsbeschluss am Verfahrensbeginn befinde. Dies bedeute nicht, dass der Ortsrat den endgültigen Regelungen zustimmen werde bzw. zugestimmt hat. Die Verwaltung sei zunächst nur beauftrag worden, mit dem Verfahren zu beginnen. Hinsichtlich der Abstandsregelungen berufe sich die Verwaltung u.a. auf Regelwerke wie die TA-Lärm sowie oder das Arbeitspapier des NLT und das Vorgehen im Landkreis. Die Abstände seien nicht willkürlich gewählt und bei gerichtlichen Streitigkeiten werde ausschließlich die TA-Lärm zugrunde gelegt, die unter Umständen einen noch geringeren Abstand, als den von der Stadtverwaltung angesetzten, als rechtmäßig ansehe.

 

Herr Ludolph stimmt Herrn Arnold zu und bekräftigt, dass der Ortsrat das weitere Verfahren durch sein Anhörungsrecht begleiten werde. Eine grundsätzliche Zustimmung sei durch die Billigung des Aufstellungsbeschlusses nicht erteilt worden.

 

Herr Dr. Kallmann erläutert auf Nachfrage von Herrn Bahrs, dass die Erweiterungsfläche der Hainbundschule, die verkauft werde, als Faustpfandr das Weender Freibad gelte, dass es sich hierbei um ein Missverständnis handele. Er habe diese Aussage ironischerweise getroffen, was die Lokalpresse zu einer derartigen Berichterstattung verleitet habe.

 

Herr Beitze bitte die Verwaltung um Prüfung des Kreuzungsbereiches „Große Breite Hannoversche Straße“, hier habe sich eine tiefe Querrinne gebildet, was ein zügiges Überfahren der Kreuzung nicht möglich mache. Zudem bittet er um Prüfung, ob in dem Bereich der ehemaligen Beete entlang der Großen Breite,ume gepflanzt werden können

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage _Stellungnahme betr. Unabhängiges Jugendzentrum (461 KB)      

 

 

 
 

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