zurück
 
 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 7
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB37/065/12 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
- EHP V017 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:37-Fachbereich Feuerwehr Beteiligt:Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Suermann erläutert die Vorlage. Es handele sich um die Umsetzung einer Maßnahme aus dem Entschuldungshilfeprogramm. Die Kalkulation der Gebühren sei insgesamt moderat überarbeitet worden, um das geforderte Ertragsvolumen zu erreichen. Auf Nachfrage von Frau Eiselt erläutert Herr Henne, dass 20 Jahre Laufzeit bei der Abschreibung von Feuerwehrfahrzeugen durchaus üblich sei. Herr Dr. Pfahl erkundigt sich nach den Kalkulationsgrundlagen für die Stundensätze bei der Brandsicherheitswache und den Grund für die überproportionale Steigerung der Prozentsätze bei den Abschreibungen für Fahrzeuge. Herr Suermann sagt zu, die Berechnungsgrundlagen nachzureichen.

 

Einstimmig ja.

 

Beschlussempfehlung:

 

Gemäß der Entscheidung des Rates vom 26.04.2012 über das Entschuldungshilfeprogramm (EHP) wird folgende Maßnahme umgesetzt:

 

Die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 
 

zurück