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8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 3
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Suermann teilt folgende Punkte mit:

 

?         Am 16.11.2012, fand im Rahmen der Mandatsträgerbetreuung eine weitere Schulung für Mitglieder von Aufsichtsräten statt.

 

?         Die zweite Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr zum Haushalt 2013/2014 wird am 04.12.2012 um 09.30 Uhr beginnen.

 

?         Die Beschlussfassung über den Haushalt 2013/2014 im Rat ist am 14.12.2012 vorgesehen.

 

?         Die Änderungsliste mit den Empfehlungen der Fachausschüsse soll am 28.11.2012 an die Fraktionen/Gruppe übersendet werden.

 

?         r die Berechnungen zum Finanzausgleich liegen zwischenzeitlich aktualisierte Daten zum Stichtag 30.09.2012 vor.

 

?         Auf die Zahlungen für den Finanzausgleich 2012 zwischen Landkreis und Stadt Göttingen finden gegebenenfalls die Modalitäten der bisherigen Finanzvereinbarung Anwendung.

 

?         Aus der Presse war zu entnehmen, dass die Stadt Hildesheim statt der erwarteten 136 Mio. € nur ca. 100 Mio. € Entschuldungshilfe erhalten wird. Ein Abschluss zum Zukunftsvertrag liegt jedoch noch nicht vor.

 

?         Die Zahlung der Entschuldungshilfe für Göttingen wird voraussichtlich am 02.01.2013 in einer Summe erfolgen.

 

 

 
 

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