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7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB67/129/12 Beratung des produktorientierten doppischen Haushalts 2013/2014 (Entwurf) - Teilhaushalt 67
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Änderungswünsche der Fraktionen wurden diskutiert

 

Die Änderungswünsche der Fraktionen wurden diskutiert. Nach der Diskussion ergab sich folgende Beschlusslage:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz empfiehlt zum Haushaltsplan¬entwurf 2013/14 einstimmig folgende Änderungen:

 

Teilhaushalt 67 Stadtgrün und Umwelt:

Leitsätze (S. 515 des Haushaltsplanentwurfes):

Der Fachbereich Stadtgrün…

Der Absatz wird gestrichen:

c.) verpflichtet sich zum sparsamen und „nachhaltigen“ Umgang mit den Naturgütern

      unter Gleichgewichtung sozialer, ökonomischer und ökologischer Aspekte,

      Und wie folgt gefasst:

c.) verpflichtet sich zum sparsamen und „nachhaltigen“ Umgang mit den Naturgütern 

     unter besonderer Gewichtung ökologischer und Einbeziehung sozialer und 

     ökonomischer Aspekte

    

Produktbezeichnung 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

(S. 518 des Haushaltsplanentwurfes):

Unter Ziele(kurz-, mittel und langfristig)

Neu 1. Absatz:

Aktualisierung und fortlaufende Pflege des Geographischen Informationssystems der Stadt (GIS) auf der Grundlage zeitgemäßer Technik als Voraussetzung für die aktuelle Erstellung grundlegender Flächenplanungen.

Der Beschluss erfolgt, soweit diese Umsetzung nicht mit der Schaffung einer neuen Stelle verbunden ist. Stattdessen sollen Kooperationen zwischen den FB61 und FB67 gesucht werden.

 

Folgende Änderungen wurden mehrheitlich abgelehnt:

 

Produktbezeichnung 5550000 Urbane Forstwirtschaft:

(S. 536 des Haushaltsplanentwurfes)

Kurzbeschreibung 3. Absatz, 2. Satz:

Die Bewirtschaftung stellt sicher, dass der Stadtwald auf den Wegen gefahrlos betreten werden kann.

Der Zusatz auf den Wegen wird mit 2 Ja-, und 4 Neinstimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Kurzbeschreibung 6. Absatz:

Die drei Forstbeamten übernehmen im Bereich des Stadtwaldes ordnungspolizeiliche Funktionen und sind in der Umweltbildung tätig.

Die Streichung drei wird mit 2 Ja-, und 4 Neinstimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Produktbezeichnung 5510110 Grünpflege

(S. 522 des Haushaltsplanentwurfes)

Ziele(kurz-, mittel und langfristig/5. Absatz)

Herr Dr. Scherer setzt voraus, dass ein Baumkataster die Tools "Kostenkontrolle" aber auf jeden Fall "Nachpflanzung" grundsätzlich vorhalten sollte. Ihn interessiert aus welchen Gründen erst 2013 diese Erweiterung stattfindet und bittet um Angaben zu der Höhe der Kosten.

Anmerkung: Die Tools „Kostenkontrolle“ und „Nachpflanzung“ waren bereits im Softwareprogramm DENDRA (Anschaffung 2011; Kosten 13.896,- Euro) verfügbar, sie werden jedoch speziell erweitert/angepasst, um die Abstimmung zwischen den unterschiedlichen Abrechnungssystemen des FD Grünflächen und dem FD Baubetrieb über DENDRA zu ermöglichen. Die Kosten für die Erweiterungen betragen 1.000,- Euro für das Tool „Kostenkontrolle“ und 840,- Euro für das Tool „Nachpflanzung“.

 

 

 

 

 
 

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