zurück
 
 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Haus des Sports, Sandweg 5, 37083 Göttingen
Ort:
GoeSF/051/12 Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 20F Finanzbudget/Stiftungen und Investitionen Teilhaushalt 20F Finanzbudget/Stiftungen zum Sportbudget 2013/2014 der Stadt Göttingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   
 
Beschluss

Herr Henze schlägt vor, den TOP 4

Herr Henze schlägt vor, den TOP 4.1 vorzuziehen.

Nach dem Abschluss des TOP 4.1 erläutert Herr Dr. Pfahl die von den Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagenen Änderungen zur Seite 134 des Haushaltsplanentwurfes. Als mittelfristiges Ziel wurde die Umsetzung des Konzeptes zum Freibad Weende hinzugefügt, welches aus der Trägerschaft der Stadt entlassen werden soll. Die GoeSF hat ein gutes Konzept vorgelegt mit dem man weiter arbeiten kann. Politik und Verwaltung sollten zeigen, dass der Ortsteil unterstützt wird und die Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit zum Schwimmen haben. Um diese Unterstützung zu symbolisieren sollte das Thema Freibad Weende in den Haushaltszielen mit aufgeführt werden.

Herr Dr. Häntsch befürwortet die Idee das Freibad Weende als weiteres Thema mit aufzunehmen, jedoch schlägt er als Formulierung vor Das Freibad Weende wird weiter betrieben, wobei die von der GoeSF vorgelegte Konzeption als Ausgangslage dient. Dieser Satz ist offener formuliert, hat jedoch dieselbe Intention wie der Vorschlag von der SPD und Bündnis90/Die Grünen.

Herr Dr. Pfahl macht deutlich, dass in beiden Fällen ein gegenseitiges Vertrauen der Verhandlungspartner vonnöten ist.

Herr Meyer erkennt in den bereits genannten Formulierungen einen Automatismus, dass die GoeSF die Organisation des Freibadbetriebes wieder übernimmt. Deshalb schlägt er als Formulierung vor Die Organisation der Umsetzung des Konzeptes der GoeSF zur Umgestaltung und zukünftigen Nutzung des Weender Freibades durch die GoeSF GmbH und Co. KG.

Herr Dr. Häntsch betont, dass die beiden Vorschläge nicht so weit voneinander entfernt sind. Bei dem ersten Vorschlag steht die Umsetzung der Konzeption eher fest, wobei der Vorschlag von der CDU in der Umsetzung offener formuliert ist. Herr Frey hat bis jetzt sehr deutlich gemacht, dass die GoeSF für die Kosten eines Umbaus nicht aufkommen kann und das Konzept mit der Beteiligung der Bevölkerung umgesetzt werden soll. Alle Fraktionen, CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen haben sich deutlich für eine Weiterführung des Freibades Weende ausgesprochen.

Herr Holefleisch bittet darum, die von seiner Fraktion vorgeschlagene Formulierung beizubehalten. Die Zielsetzung ist klar und kann nur mit politischer Mehrheit durchgeführt werden.

Herr Dr. Häntsch möchte, dass die offenere Formulierung der CDU übernommen wird. Außerdem geht es seiner Meinung nach bei der Umsetzung nicht nur um Geld, Änderungen im Umkleidebereich sind z. B. auch nicht unbedingt mit Mehrkosten verbunden.

Herr Dr. Pfahl erklärt, dass die Rahmenbedingungen der Umsetzung durch die GoeSF gesetzt sind. Mit der Formulierung ist gemeint, auf der Basis dieser Konzeption weiterzuarbeiten. Nach wie vor steht noch nicht fest, wer das Bad weiter betreibt.

Herr Henze möchte ein eindeutiges Votum des Ausschusses und schlägt daher vor, über die Formulierungen abzustimmen.

Herr Dr. Häntsch betont, dass die Formulierung Konzeptioneinen wichtigen Ausgangspunkt für seine Fraktion darstellt.

Herr Frey erklärt, dass beide Aussagen den Kern treffen und die GoeSF mit beiden Fällen einverstanden ist. Jedoch schlägt er vor, die Formulierung der SPD mit einer kleinen Umänderung in den Haushalt mit aufzunehmen. Er schlägt für die Abstimmung folgende Umformulierung vor: Auf der Basis des Konzeptes der GoeSF zur Umgestaltung und zukünftigen Nutzung des Weender Freibades soll der Weiterbetrieb dieser Einrichtung gesichert werden..

Herr Henze lässt über diesen Vorschlag abstimmen.

Ergebnis: - einstimmig

Herr Henze erfragt, ob noch weitere Änderungsanträge für den Haushalt vorgeschlagen werden.

Herr Holefleisch bittet darum, am Ende der Kurzbeschreibung die Formulierung sowie Bewegungsräume““ hinzuzufügen. Des Weiteren soll das Sportkonzept im Jahr 2013 bearbeitet und die Bemerkung (mf)gestrichen werden. Zusätzlich sollten an den markierten Bereichen die Bewegungsräume hinzugefügt werden.

Herr Frey fragt, ob die GoeSF noch zuständig ist, wenn das Thema Bewegungsräumezum Thema bei der Förderung des Sports wird. Momentan ist die GoeSF nur für Sporthallen und Sportplätze zuständig.

Herr Henze bittet, dieses Thema in den nächsten Jahren im Zusammenhang mit den Diskussionen zur Sportentwicklungsplanung und zum Sportkonzept weiter zu berücksichtigen.

Herr Holefleisch betont, dass das Thema Bewegungsräumenicht nur die GoeSF betrifft, sondern auch den FD Schule, die Bauverwaltung etc.. Man wird erarbeiten müssen, wie die verschiedenen Institutionen zusammenarbeiten können. Darüber hinaus ist es notwendig, dass das Schaffen informeller Bewegungsräume auch als Zielsetzung der Arbeit anderer Verwaltungsteile erkannt wird.

Herr Dr. Häntsch erklärt, dass jemand federführend für dieses Thema verantwortlich sein muss. Wenn es in diesem Teil des Haushaltes aufgeführt wird, ist die GoeSF dafür verantwortlich im Rahmen der Sportentwicklungsplanung die Durchführung der Umsetzung dieser Ziele zu gewährleisten.

Herr Frey stellt Frau Glahn vom FB Finanzen vor, die bei Fragen zum Zahlenwerk des Haushaltes gerne zur Verfügung steht.

Herr Henze lässt über die Änderungsanträge abstimmen.

Ergebnis: - einstimmig

Gesamtergebnis TOP 4 (Haushalt): - einstimmig

 
 

zurück