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7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
TOP: Ö 8.3
Gremium: Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hotel "Lindenhof", Dransfelder Str. 9, 37079 Göttingen-Groß Ellershausen
Ort:
EHSPD/112/12 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. kostenpflichtige Straßenreinigung ab 01.01.2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ortsratsfraktion Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Krummacker bringt die Anregung ein und begründet diese.

 

Herr Kupke werde dagegen stimmen, da er die Vorlage und Systematik zur Straßenreinigung, die durch die Stadtreinigung (GEB) vorgestellt wurde, in sich unschlüssig finde und daher könne er dieser Vorlage auch nicht zustimmen.

 

Die Vorlage diene als allgemeiner Hinweis für die GEB, dass die Einordnung der Straßen nochmals geprüft werden müsse. Man habe bewusst auf die Nennung von Straßennamen verzichtet, so Frau von der Heide.

Der Ortsrat beschließt mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme.

Die Verwaltung wird gebeten, die bisherige Zuordnung der Straßen zu den Kategorien A, B, C, D wie folgt zu überprüfen und gemäß der eigenen Vorgaben zu korrigieren:

1.      insbesondere die Spielstraßen und Sackgassen müssen in eine niedrigere Kategorie eingeordnet werden

2.      Zu schmale Straßen, die vom Winterdienst nicht befahren werden können, sollten überhaupt nicht erfasst werden.

 

 
 

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