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11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
01.6/443/11 Neufassung der "Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Hildmann-Schönbach erklärt, dass es sich um redaktionelle Änderungen handele, die sich aus den Änderungen im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ergaben.

 

Er sagt zu, die Frage des Beigeordneten ntzler, wann das letzte Mal eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung durch den Rat beschlossen wurde, zu klären. (Hinweis: Die letzte Erhöhung der Aufwandsentschädigung erfolgte im Jahr 1997)

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die „Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen“ wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

Gleichzeitig wird die „Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen“ vom 14.02.2000 in der Fassung vom 07.03.2008 aufgehoben.“

 

 

 
 

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