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8. -außerordentliche(n)- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar
TOP: Ö 13.1
Gremium: Ortsrat Geismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Geismar,Kerllsgasse 2, 37083 Göttingen
Ort:
Inter/112/12 Gemeinsame Anregung der SPD - Ortsratsfraktion und der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Unterstützung der Gründung des "Spiel- und Begegnungsvereins Geismar e.V."
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Interfraktionell   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Dr

Frau Dr. Schmidt-Möbus trägt die o.a. Anregung vor und erklärt, dass es darum gehe, die Bürgeraktion positiv zu unterstützen und ein Signal zu setzen.

 

Frau Fischer merkt an, dass die Anregung auch interfraktionell hätte erfolgen können.

Sie verweist auf ein am Vortag stattgefundenes Gespräch mit der Elterinitiative bei Herrn Stadtrat Lieske. Hinsichtlich der Anregung schlage sie vor, dass die Spielplätze darin benannt werden sollten.

 

Auf die Frage seitens der Elterninitiative von Frau Radtke-Borchard, wie der Ortsrat zum Vorschlag der Verwaltung stehe und ob es mögliche Zwischenlösungen gebe, antwortet Frau Fischer, dass der Ortsrat Initiativen z.B. durch die Übernahme von Kosten für Versicherungen und bei der Gestaltung der Plätze unterstützen könnte.

 

Herr Ungerer erläutert, dass der die Haltung des Ortsrates bisher so verstanden habe, dass man nicht bereit sei, einen Spielplatz zu benennen, welcher geschlossen werden soll. Insgesamt gehe es auf Stadtebene um 33.000 Euro für die Schließung von 10 Spielplätzen. Dem gegenüber stehe der Verlust großer Summen beim Güterverkehrszentrum Grone.

 

Herr Dr. Czech stellt dar, dass der Ortsrat keiner Schließung eines Spielplatzes zustimmen oder einen Spielplatz zur Schließung benennen werde.

Die Vorlage der Verwaltung sehe vor, dass der Ortsrat bis Ende November eine solche Empfehlung abgeben solle.

In der letzten Sitzung sei deutlich geworden, dass der Ortsrat sich nicht zum Vorreiter einer Schließung machen lasse.

Anschließend sei die Empfehlung gekommen, die Gründung eines Vereins auf den Weg zu bringen. Wie die Stadt damit nun umgehe, entziehe sich seiner Kenntnis.

 

Frau Thies weist darauf hin, dass die Elterninitiative die Unterstützung des Ortsrates benötige, dass durch das Engagement der Eltern tatsächlich die Schließung eines Spielplatzes verhindert werde.

 

Herr Ortsbürgermeister Wattenberg verdeutlicht, dass es zu keiner Spielplatzschließung komme, sofern ein Verein mit der Zielsetzung der Übernahme von Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen gegründet werde.

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig die Anregung wie folgt:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Gründung des „Spiel- und Begegnungsvereins Geismar e

Die Verwaltung wird gebeten, die Gründung des „Spiel- und Begegnungsvereins Geismar e.V.“ für die Spielplätze Saalfelder Straße und Adolf-Sievert-Straße zu unterstützen. Insbesondere muss für Nachhaltigkeit gesorgt sein, damit der Verein sich in Planungssicherheit organisieren kann. Deshalb wäre eine konkrete Absprache über einen Mindestzeitraum von fünf Jahren sinnvoll. Danach sollte eine Prüfung der Bedarfssituation erfolgen, die gegebenenfalls eine unbürokratische Verlängerung gewährleistet.

 

 
 

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