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11. - außerordentliche(n) - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ortsrat Grone Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 29.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:
11Vw/176/12 Anhörung zu den sonstigen Haushaltsansätzen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Grunwald äußert, dass bei dem Kostenträger 5731140 „MZ Grone“ im laufenden Haushalt 2012 Erträge aus Mieten und Pachten i

Herr Grunwald äußert, dass bei dem Kostenträger 5731140 „MZ Grone“ im laufenden Haushalt 2012 Erträge aus Mieten und Pachten i.H.v. 1.300 € veranschlagt sind. Dieser Ansatz kann nicht erreicht werden, da zurzeit die Stadtteilbibliothek das MZ Grone nutzt.  Weiterhin fragt Herr Grunwald nach, wo er Ansätze für das Ziel „Kinderfeuerwehr“ findet. Herr Käse erläutert, dass               nicht jedes Ziel mit einem eigenen Haushaltsansatz verbunden ist, vielmehr müssen die Mittel für ein Produkt entsprechend aufgeteilt werden.

Herr Grunwald bemängelt, dass die Haushaltsunterlagen für die Heinrich-Heine-Schule nicht beigefügt worden. Für die Verwaltung antwortet Herr Käse, die Hauptschule hat ein Einzugsgebiet, das nicht nur auf Grone beschränkt ist. Damit handelt es sich bei der Hauptschule nicht um eine Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft, so dass der Ortsrat hierzu nicht gehört wird. Herr Henze weist auf die besonderen Gegebenheiten der Heinrich-Heine-Schule hin, insbesondere den baulichen Zusammenhang mit der Grundschule und dem MZ Grone.

Daraufhin beschließt der Ortsrat Grone einstimmig: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Haushaltsunterlagen für die Heinrich-Heine-Schule zum Haushaltsplanverfahren 2013/2014 nachzureichen.

 

Herr Grunwald weist daraufhin, dass es sich bei dem letzten Satz im Abschnitt Ziele auf der Seite 277 wohl um einen Fehler handelt. Dieses Ziel „die Realisierung der Stadtteilbibliothek am Standort der Heinrich-Heine-Schule in Grone wird im Rahmen des Förderprogramms der Sozialen Stadt weiter verfolgt“ . ist überholt.

 

Herr Henze schlägt vor, auf der Seite 119 ein Ziel zu ergänzen. Es soll lauten:

Die Betreuung der Einwohner/innen in den Ortsteilen, insbesondere das Anbieten von Verwaltungsleistungen sowie die Mithilfe bei der Durchführung von kulturellen und sozialen Veranstaltungen, werden durch die Verwaltungsstellen gewährleistet.

Herr Käse äußert Bedenken zu diesem Zielwunsch.

 

Sodann beschließt der Ortsrat diesen Zielwunsch einstimmig.

 

Ebenfalls wird durch Herrn Henze vorgetragen, dass auf S. 277 ein Ziel aufgenommen werden soll, welches sicherstellt, dass die Stadtteilbibliothek am alten Standort durch die Stadtbibliothek weiterbetrieben wird.

Der Ortsrat beschließt einstimmig den Zielwunsch: „ Die Stadtteilbibliothek am Standort Heinrich-Warnecke-Str. wird nach Fertigstellung des Gebäudes weiter von der Stadtbibliothek betrieben.“

 

Herr Thielbörger merkt an, dass die Sanierungsmittel für den Greitweg im Investitionsplan 2015 fehlen. Frau Ortsbürgermeisterin Sterr erläutert, dass die Mittel im Haushaltsjahr 2012 nicht abgerufen werden und im Rahmen der Haushaltsrestebildung weiter in die Folgejahre übertragen werden. Daher tauchen die Mittel nicht noch einmal im Investitionsplan auf. Die Maßnahme soll im Rahmen des Haushalts 2013/2014 durchgeführt werden. Diese Aussage soll noch einmal durch die Verwaltung bestätigt werden.

 

 

 

 

 
 

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