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11. - außerordentliche(n) - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Grone Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 29.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:
FB61/957/12-1 Teilflächennutzungsplan Windenergie
- Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Bezüglich:
FB61/957/12
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung Beteiligt:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

1

1.       Herr Ohlow erläutert die Vorlage ausführlich.

 

Auf Nachfrage von Herrn Thielbörger erläutert Herr Ohlow den Punkt 2 des Beschlussvorschlags hinsichtlich des Verfahrens der Bürgerbeteiligung und stellt klar, dass betroffene Bürger initiativ tätig werden und die angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten wahrnehmen müssen, um ihre Meinung zu vertreten.

Frau Ortsbürgermeisterin Sterr verdeutlicht, dass die Stadt an dieser Stelle nur die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft und damit den Grundstückseigentümern die Möglichkeit eröffnet, ihre geeigneten Grundstücke zu vermarkten.

Herr Grunwald fragt nach, mit welcher Gesamtleistung aus Windenergie im Stadtgebiet gerechnet werden kann. Herr Ohlow antwortet, dass diese Ermittlung dieser Werte zu gegebener Zeit durch die Verwaltung beauftragt wird, in diesem frühen Planungsstadium allerdings noch nicht vorliegen.

Frau Ortsbürgermeisterin Sterr spricht die Möglichkeit der sog. „Bürgerwindkrafträder“ an. Herr Ohlow versichert, dass auch diese Möglichkeit in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken befürwortet wird.

Herr Hohlbein erkundigt sich nach dem Verfahren der Erschließung potentieller Windkraftanlagen. Herr Ohlow verdeutlicht, dass die Frage der Erschließung einzelner Flächen Sache des jeweiligen Investors sein wird und erst im Genehmigungsverfahren zum Tragen kommt.

Frau Ernst, Herr Henze und Frau Gerl-Plein äußern ihre Zustimmung zum Teilflächennutzungsplan Windenergie, damit auch Göttingen einen Beitrag zur Energiewende leisten kann.

 

 

Der Ortsrat Grone stimmt der Vorlage einstimmig zu

Der Ortsrat Grone stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.         Für das Stadtgebiet Göttingen wird die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanplanes „Windenergie“ gem. § 5 Abs. 2b BauGB mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB - Ausschlusswirkung für das übrige Stadtgebiet durch die partielle Darstellung von Vorrangflächen für die Windenergienutzung – aufgestellt.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, für dieses Verfahren die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Verbände und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

3.         Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Gebiet der Stadt Göttingen und seiner Ortsteile entsprechend des beiliegenden Übersichtsplans.

 

 

 
 

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