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11. - außerordentliche(n) - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Grone Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 29.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:
EB75/202/12 Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe Beteiligt:11-Verwaltungsstellen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

1

 

1.       Herr Brandenburg von den Göttinger Entsorgungsbetrieben bringt die Vorlage in den Ortsrat ein. Sodann erläutert Frau Schlimme (ebenfalls GEB) ausführlich die Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung und geht dabei auf die konkreten Auswirkungen für den Ortsteil Grone ein.

Im Anschluss fragt Herr Henze nach, warum nicht alle Buslinienstrecken die höchste Winterdienstpriorität haben. Frau Schlimme erklärt, dass die Priorisierung anhand von Auswertungen der Winterdienstaktivitäten der letzten fünf Jahre vorgenommen wird. Diese Wertigkeit wird jedes Jahr neu ermittelt und ist nicht festgeschrieben, sondern kann sich zukünftig auch ändern.

Auf Nachfrage von Frau Ernst erläutert Frau Schlimme, dass die GEB gemeinsam mit dem Verband ADFC festgelegt hat, welche Radwege mit welcher Priorität geräumt und gestreut werden. Dies gilt für separate Radwege, kombinierte Rad- und Fußwege müssen von den Anliegern frei gehalten werden.

Herr Grunwald findet die Gleichbehandlung der Ortsteile durch die Neuregelung gut, auch der Sommerdienst sollte dahingehend überdacht werden.

Es kommt eine kurze Diskussion des Ortsrates über die allgemeine Gebührengerechtigkeit zustande. Frau Steckel empfindet die Preiszuordnung zu den einzelnen Klassen als ungerecht.

Herr Thielbörger fragt die Verwaltung nach einem Gebührenvergleich mit anderen Kommunen. Herr Brandenburg erläutert, dass ein Vergleich auf Grund der Vielzahl von unterschiedlichen Regelungsmöglichkeiten kaum möglich ist, die Gebühren anderer Kommunen unterscheiden sich sehr stark, das gesamte Spektrum ist vertreten.

Herr Eilert fragt allgemein nach der Zuständigkeit verschiedener Straßenmeistereien und ähnlicher Institutionen. Durch Herrn Brandenburg wird geantwortet, dass grundsätzlich die Stadt für alle Straßen im Stadtgebiet zuständig ist. Wenn eine andere Straßenmeisterei o.ä. im Stadtgebiet tätig wird, wird dieser Einsatz abgerechnet.

 

 

 

Der Ortsrat Grone nimmt den Sachstand zur Kenntnis

Der Ortsrat Grone nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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