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17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 18.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB66/154/12 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Zu den Anfragen der Bündnis-90/ Die GRÜNEN-Fraktion zum "Mängelbericht zum Zustand von Straßen und Radwegen", zum Haushalt, zu „Nutzungsbeeinträchtigungen für den Tennissport“, zu „Parkraummanagement“, zu „Geographisches Informationssystem der Stadt“ und zu „Fracking in Südniedersachsen“ sowie zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Biergarten in Göttingen“ verweist Herr Dienberg auf die zuvor verteilten Tischvorlagen. In diesem Zusammenhang wolle er deutlich machen, dass die Flut von z.T. sehr umfangreichen Anfragen die Verwaltung an den Rand ihrer Kapazität brachte. Der Oberbürgermeister wolle diese Frage auch in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses thematisieren. Herr Holefleisch entgegnet, dass insbesondere der Haushaltsplan nur schwer verständlich sei und die politischen Gremien daher zwingend auf Zusatzinformationen angewiesen seien. Dies gelte um so mehr, da in diesem Jahr ein Doppelhaushalt beschlossen werden solle.

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Auf Nachfrage von Herrn Nier teilt Herr Melzer mit, dass die von der Verwaltung in der Ausschuss-Sitzung v. 21.06.12 zugesagten Entwürfe der Verkaufsexposees für ausgewählte Verkaufsvorgänge voraussichtlich im November vorgelegt werden könnten. Hinsichtlich des Gebäudes „hlstraße 28“ verweise er auf den Bericht in der vergangenen Ausschuss-Sitzung (TOP 11); ein Verkauf sein nun nicht mehr vorgesehen.

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Frau Brücher bittet um Auskunft, warum in der Weserstraße gegenüber der Einmündung Rhumeweg der dort befindliche Spielplatz vor rd. 2 Jahren entfernt worden sei und welche Nutzungsperspektiven für diese Flächen vorgesehen seien. (Anmerkung des Protokollanten: Die Fläche wird derzeit als Grünfläche unterhalten; konkrete anderweitige Nutzungen sind aktuell nicht vorgesehen.)

 

 
 

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