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17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 18.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB80/380/11 Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.03.2011 - RBK-Nr. 996)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Henze verweist darauf, dass die Angelegenheit aus der vergangenen Sitzung vertagt worden sei.

 

Frau Fischer kritisiert, dass die Bearbeitung des Antrages rd. 1 ½ Jahre in Anspruch genommen habe. Herr Melzer erläutert, dass zunächst umfangreiche Recherchen notwendig gewesen seien, was aus der vergleichsweisen knappen Vorlage jedoch nicht deutlich werde. So sei z.B. Kontakt mit mehreren anderen Kommunen aufgenommen und anhand der dortigen Erfahrungen geprüft worden, ob und wie die jeweiligen Modelle auf Göttingen übertragen werden könnten. Die Ausgangssituation in Göttingen unterscheide sich jedoch von den Rahmenbedingungen in der im Antrag genannten Gemeinde Hiddenhausen deutlich. Die Einwohnerzahlen Göttingens seien nicht stark rückläufig und es seien auch keine gravierenden Leerstände vorhanden oder spürbarer Immobilienverfall erkennbar. Eine Förderung wie in Hiddenhausen - oder auch wie im Landkreis Göttingen - würde Haushaltsmitte in Höhe von voraussichtlich mehr als 3 Mio. € binden; dieser Aufwand könne nicht gedeckt werden. Anzumerken bleibe, dass in Göttingen mit deutlich mehr Fallzahlen gerechnet werden müsse, als z.B. im Landkreis Göttingen; gleichwohl sei auch dort der finanzielle Aufwand erheblich (2012 und 2013 seien hier je 400 TEURrdermittel etatisiert.). Er bitte zu berücksichtigen, dass in Göttingen der überwiegende Teil des Wohnungsbestandes (76 %) älter als 30 Jahre sei.

 

Nach Ansicht von Herrn Holefleisch sei es wichtig, dass die Diskussion zu dieser Thematik angestoßen worden sei und dass sich die Verwaltung hiermit ernsthaft auseinander gesetzt habe. Allerdings halte er das von der antragstellenden Fraktion vorgeschlagene Instrumentarium für Göttingen ungeeignet.

Frau Fischer erklärt nach kurzer weiterer Diskussion namens ihrer Fraktion, den Antrag zurückzuziehen.

 
 

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