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10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Mo, 08.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
B' 90/161/12 Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Änderung der Hauptsatzung"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

rgermeister Holefleisch berichtet, dass die Verwaltung derzeit die Hauptsatzung überarbeite. Nach kurzer Begründung des Antrages regt er an, in einer der nächsten Sitzungen diesen, gemeinsam mit dem Vorschlag der Verwaltung, zu beraten. Insofern es inhaltliche Fragen be, stehe er gerne zur Verfügung.

 

Hier gegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Beigeordnete Eiselt ist der Auffassung, dass einiges des im Antrag Genannten eine Selbstverständlichkeit sei. Über Detailfragen könne zu einem späteren Zeitpunkt gesprochen werden.

 

Herr Hildmann-Schönbach bestätigt, dass die Hauptsatzung derzeit überarbeitet werde. Gerne werde man den vorliegenden Antrag prüfen und die Ergebnisse im Ausschuss vorstellen.

 

Bezogen auf die Frage was ein „zentrales elektronisches Informationsregister“ sei, erläutertrgermeister Holefleisch, dass es sich um eine Übersicht handele, in welchem beispielsweise Vorlagen und Verordnungen gesammelt und somit leichter auffindbar seien. Ein hierfür Beauftragter trage Sorge für dessen Vollständigkeit. heres sei auf der Homepage der Stadt Bremen zu erfahren.

 

Die Beratung wird vertagt.

 

 
 

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