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8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anträge zum Haushalt 2013-2014 (1114 KB)      
Frau Dr

Herr Arndt erklärt einleitend, dass in dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf nicht jede vom Rat im Rahmen des „Entschuldungshilfeprogramms“ (EHP) beschlossene Maßnahme sofort erkennbar sei und er daher die Verwaltung um entsprechende Erläuterung bitte.

Herr Beck verweist auf eine als Tischvorlage verteilte Auflistung der nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigten Anträge zum Haushalt 2013/2014 (Anlage 3).

Nach einem Vorschlag von Herrn Arndt das Verfahren betreffend, wird der Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 für den Kulturbereich gelesen.

S. 261 – Städtisches Museum

Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist darauf, dass nach der Nichtberücksichtigung der Universität Göttingen bei der Exzellenzinitiative die Entwicklung eines Wissenshauses zurückgeworfen worden sei. Da im Bereich der Finanzierung wieder „bei Null“ angefangen werden müsse, solle nunmehr ein gemeinsames Fundraising-Konzept zur Akquisition von Sponsoren entwickelt werden. Da aktuell keine konkreten und mit Kosten verbundenen Planungen bestünden, sei im Haushaltsentwurf für die Jahre 2013 und 2014 kein Ansatz etatisiert.

Bezüglich der Sanierung des Städtischen Museums verweise sie auf die Fertigstellung der Alten Posthalterei. Eine Sanierung des Städtischen Museums könne aus Gründen der Finanzierung nur in Bauabschnitten erfolgen. Daher werde als nächster Teilbereich die Sanierung der Alten Remise geplant. Für die hierfür erforderlich Auslagerung der in den Magazinen gelagerten Sammlung stehe die Verwaltung in abschließenden Verhandlungen zur Schaffung eines Außendepots.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Schleuß führt Herr Dr. Böhme aus, dass die inhaltliche Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen und Vertretern der Universität sehr gut sei.

Auf Nachfrage von Herrn Arndt erklärt Herr Binnewies, dass auf eine Ausweisung der einzelnen Kostenträger zur Verschlankung des Haushaltsplans und aus Gründen der  Übersichtlichkeit verzichtet wurde. Eine Ausweisung einzelner Leistungen/Kostenträger wie z. B. im Bereich der institutionellen Förderung erfolge auf Wunsch der Fraktionen.

Seite 265 – Sammlungen, Kunst

Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist darauf, dass hier mit den Kostenträgern Künstlerhaus, Apex und Kunstverein mit Artothek die Haushaltsansätze von Kulturinstitutionen aufgeführt seien, mit denen ein Zuwendungsvertrag abgeschlossen wurde, der gemäß EHP keine Klausel zur jährlichen Steigerung der Zuwendung gemäß Preissteigerungsindex mehr vorsehe.

Der von der Philosophischen Fakultät der Uni Göttingen eingereichte Antrag auf Förderung des Ausstellungsprojektes „Movements of Migration“ müsste im Falle der Bereitstellung von Fördermitteln nach Aussage von Herrn Beck unter diesem Produkt etatisiert werden.

Seite 266 – Theater

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Schleuß führt Frau Dr. Schlapeit-Beck aus, dass die vom Insolvenzverwalter des Jungen Theaters erhobene Regressforderung sich an die früheren Aufsichtsratmitglieder und nicht gegen die Stadt Göttingen richte.

Seite 269 – Deutsches Theater

Seite 270 – Junges Theater

Die EHP-Maßnahme V052 - DT Beteiligung an Bauunterhaltung i. H. v. 100.000 EUR im Jahr 2013 werde nach Aussage von Frau Dr. Schlapeit-Beck durch Einsparungen im Sachkonto 4211100 i. H. v. 40.000 EUR und im Sachkonto 4211200 i. H. v. 55.000 EUR umgesetzt.

Der mit dem Land Niedersachsen abgeschlossene Vertrag werde von der Umsetzung der EHP-Maßnahme nicht berührt.

Die EHP-Maßnahme V054 Neuorganisation der Theaterlandschaft“ i. H. v. 60.000 EUR bzw. 180.000 EUR werde durch eine Prüfung der Kooperationsmöglichkeiten von  Deutschem und Jungem Theater umgesetzt und spiegele sich in einer Reduzierung der Zuweisung an das Junge Theater i. H. v. 59.400 EUR im Jahr 2013 und i. H. v. 179.400 EUR im Jahr 2014 wider.

Frau Dr. Schlapeit-Beck erinnert an den bis zum August 2013 ohne eine Klausel zur jährlichen Steigerung der Zuwendung gemäß Preissteigerungsindex verlängerten Fördervertrag mit dem Jungen Theater und verweist in diesem Zusammenhang auf eine Arbeitsgruppe zur Klärung der Kooperationspotentiale beider Theater. Konkrete Ergebnisse der Arbeitsgruppe würden im November vorliegen. Sie könne aber vorab bereits mitteilen, dass die geplanten Einsparungen ohne Einschnitte in die künstlerische Arbeit beider Häuser erreichbar seien.

(Anmerkung der Verwaltung: Die EHP-Maßnahmen sind rechnerisch von den Planwerten 2013 Stand Haushalt 2012 ermittelt. Die Differenz von 2012 zu 2013 führt nicht unbedingt zu denselben Werten.)

Seite 274 – Musik 

Die EHP-Maßnahme V044 Finanzielle Leistung des GSO i. H. v. 100.000 EUR“ spiegele sich nicht beim Kostenträger 2621100 – Göttinger Symphonie Orchester wieder. Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist in diesem Zusammenhang auf den bestehenden Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen und erklärt, dass einer erhöhten Mietzahlung des GSO für eine intensivere Nutzung der Stadthalle i. H. v. 100.000 EUR eine um diesen Betrag gekürzte städtische Verlustabdeckung an die GWG gegenüberstehe.

 

Bezüglich des unter dem Kostenträger 2612350 für das NDR2 Soundcheck-Festival im Entwurf etatisierten geringen Betrages führt sie weiter aus, dass die Ermittlung der  Höhe der tatsächlichen städtischen Leistungen vor dem Abschluss stehe und der Ansatz mit einer Änderungsliste ggf. noch verändert werde. In diesem Zusammenhang verweist sie erneut auf den hohen Werbeeffekt und die große Bedeutung des Festivals für die Universitätsstadt Göttingen.

Der von der Musizierschule MusiKuss e. V. eingereichte Antrag auf Bezuschussung der Sozialermäßigungen der Musikschule müsste im Falle der Bereitstellung von Fördermitteln nach Aussage von Herrn Beck unter diesem Produkt etatisiert werden.

Im Zusammenhang mit den bei einigen Kostenträgern in den Jahren 2012 und 2013 abweichenden Zuschussbeträgen erklärt Herr Beck auf Nachfrage von Herrn Arndt, dass diese Differenz aus dem der bisherigen Berechnung des Arbeitszuschusses zugrunde liegenden Verfahren bei der Festlegung des Preissteigerungsindex resultiere. Dieser könne zum Zeitpunkt der Zuschussberechnung und Haushaltsaufstellung nur aufgrund einer Prognose des Statistischen Bundesamtes festgelegt werden. Nach Ende des betreffenden Haushaltsjahres erfolge dann eine genaue Berechnung der Zuschusshöhe mit entsprechender Nach- oder Rückzahlung.  

Auf Nachfrage von Herrn Arnold bezüglich möglicher Mietkostensteigerungen für die in städtischen Gebäuden ansässigen Kulturinstitutionen verweist Frau Dr. Schlapeit-Beck auf eine noch laufende verwaltungsinterne Abstimmung.

Seite 278 - Stadtbibliothek

Bezüglich der EHP-MaßnahmeV026 Stadtbibliothek – Einsparung i. H. 10.000 EUR/25.000 EUR“ verweist Herr Binnewies auf eine dort laufende Organisationsuntersuchung.

Die vorgegebenen Einsparungen im Bereich der Personalkosten seien durch eine Reduzierung des Ansatzes für 2013 etatisiert.

Auf entsprechenden Hinweis von Frau Bank erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass das auf der Seite 277 unter dem Produkt Stadtbibliothek aufgeführte Ziel nach Realisierung der Stadtteilbibliothek am Standort Heinrich-Heine-Schule versehentlich nicht herausgenommen wurde. Die Verwaltung werde eine entsprechende Austauschseite vorlegen.

Seite 283 –  Sonstige Kulturförderung

Herr Beck weist auf den zum Kostenträger 2811300 – Kulturelle Aktivitäten der ausländischen Mitbürger/innen vorliegenden Erhöhungsantrag des Integrationsrates hin.

Auf Nachfrage bzgl. der Differenz zwischen dem EHP-Einsparbetrag i. H. v. 25.000 EUR und den Haushaltsansätzen des KAZ in 2012 und 2013 erklärt Herr Beck, dass die vertraglich garantierte Steigerung des Arbeitszuschusses (ohne Mietzuschuss) nach Verbraucherpreisindex des Vorjahres im Rahmen der Haushaltsaufstellung prognostiziert und nach Feststehen des realen Steigerungsindexes im Jahr darauf verrechnet und ggf. nachbezahlt werde. Beim KAZ hat dies im Ergebnis – auch aufgrund der Rundung auf volle 100er Beträge - rechnerisch eine Differenz zum Vorjahresbetrag i. H. v. 24.700 EUR zur Folge.

Herr Beck verweist weiterhin auf die auf den Seiten 598 und 601 bis 603 aufgeführten Investitionen (Sanierung Museum, Baumaßnahmen Altes Rathaus und Gebäude Musa), die zwar nicht von diesem Ausschuss beraten werden, aber den Kulturbereich betreffen würden. Weiterhin verweist er auf die Änderungssynopse zum Produkthaushalt 2013/2014 auf Seite 644.

 
 

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