zurück
 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Uhlig erläutert, dass die Angelegenheit bereits in der Ausschuss-Sitzung v. 21.06.2012 beraten worden sei. Der Ausschuss habe nach längerer Diskussion Einvernehmen dahingehend erzielt, dass die Verwaltung zunächst in Kontakt mit den Anliegern treten und den Vorschlag der Bürger diskutieren solle, um dann anschließend erneut im Ausschuss vorzutragen.

 

Mittlerweile habe mit den Anliegern Einvernehmen dahingehend erzielt werden können, dass entsprechend dem bisherigen Verwaltungsvorschlag zwei Bankstandorte vorgesehen seien; der nördliche Vorschlagstandort in Höhe der „Gummizelle“ entfalle mithin. Ferner sollten stabilere Bankmodelle, als bisher von den Ladeninhaberin vorgeschlagen, Verwendung finden. Eine Anwohnerin habe sich bereit erklärt, die Bänke jeweils aufzustellen und in den Abendstunden wieder abzuräumen. Er wolle allerdings darauf hinweisen, dass damit die Bänke nur während der Geschäftsöffnungszeiten der Öffentlichkeit zur Verfügung stünden mithin weder am Sonntag, noch in den späten Abendstunden. Zunächst sei ein einjähriger Probebetrieb vorgesehen.

 

Er wolle die Gelegenheit nutzen, den Ausschuss auch über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Fahrradabstellanlagen in der Jüdenstraße in Kenntnis zu setzen: In dem hier in Rede stehenden Straßenabschnitt (zwischen „Ritterplan“ und „Theaterstraße“) seien 25 Fahrradbügel also Stellplätze für 50 Fahrräder vorgesehen; diesbezüglich bestehe mit den Anliegern auch kein Dissens. In dem sich anschließenden Straßenabschnitt (zw. „Theaterstraße“ und „Barfüßerstraße“) hingegen habe mit den Anwohnern leider kein Einvernehmen erzielt werden können. Die Verwaltung habe hier ursprünglich 19 Bügel vorgeschlagen, die Anwohner wollten jedoch nur 9 Bügel akzeptieren. Als Kompromiss wolle die Verwaltung nunmehr 16 Bügel installiere.

 

Insgesamt entstünden damit in der Jüdenstraße zwischen „Ritterplan“ und „Barfüßerstraße“ 82 Fahrradstellplätze. Das Fahrradabstellanlagenkonzept habe für diesen Bereich 80 Stellplätze vorgesehen; bisher befänden sich hier lediglich 58 Stellplätze.

 

Auf Nachfrage von Herrn Klatt teilt Herr Uhlig mit, dass die Anwohner die Fahrradstellplätze wg. befürchteter nächtlicher Ruhestörungen ablehnten. Herr Koch kritisiert, dass die Sitzbänke zeitlich nur eingeschränkt zur Verfügung stünden; zudem handele es sich um Bänke ohne Lehne. Er spreche sich im Ergebnis für fest installierte öffentliche Bänke aus. Herr Uhlig entgegnet, dass auch die Verwaltung die vorgebrachten Bedenken durchaus teile. Andererseits solle ein derartiges bürgerschaftliches Engagement auch unterstützt werden. Er rege daher an, zunächst den einjährigen Probebetrieb abzuwarten. Er räume allerdings ein, dass zu bestimmten Zeiten (Sonntag oder an Werktagen nach 20:00 Uhr) keine Bank zur Verfügung stünde.

-----

Sodann unterbricht Herr Henze die Beratung der Ausschussmitglieder, um Bürgeranhörungen i.S.v. § 62 NKomVG zu diesem Tagesordnungspunkt zuzulassen.

 

Frau Behrens erklärt, dass ihres Erachtens im Bereich des Busringes und in der westlichen Theaterstraße noch weiterer Bedarf an Fahrradabstellanlagen bestehe. Pro City wolle in diesem Sinne schriftlich an die Stadt herantreten. Herr Henze bittet zu berücksichtigen, dass in der Innenstadt nur begrenzter Raum zur Verfügung stehe und dass eine Ausweitung der Stellflächen für Fahrräder ggfs. zu Lasten der Kfz.-Stellplätze erfolgen müsse. Dieser Diskussion sse sich Pro City stellen. Herr Holefleisch unterstützt diese Ansicht. Fahrradabstellanlagen sollten v.a. außerhalb der Fußngerzone I errichtet werden z.B. im Bereich des Busrings. Gerade hier sei jedoch mit Protesten der Anwohner und Geschäftsinhaber zu rechnen. Hier sei Pro City als Vermittler gefragt.

-----

Frau Binkenstein begrüßt, dass hinsichtlich der Bänke nunmehr ein Kompromiss zwischen Anliegern und Verwaltung habe gefunden werden können; ggfs. könne auch eine Regelung gefunden werde, die es ermögliche, die Bänke auch am Wochenende aufzustellen. Im Übrigen bitte sie darum, die im Vortrag verwendeten Folien öffentlich zugänglich zu machen. (Anmerkung des Protokollanten: Die Pläne werden im System allris der Niederschrift zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt und sind dann nach Genehmigung der Niederschrift auf der Homepage der Stadt einsehbar.)

 

Herr Holefleisch verweist darauf, dass parkende Kfz häufig die aus der Theaterstraße in die Jüdenstraße einbiegenden Busse behinderten; Herr Lieske sagt eine Prüfung zu.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Möblierung Juedenstraße (BA04_10_12) (616 KB)      

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt die von der Verwaltung vorgestellten Planungen zustimmend zur Kenntnis.

 
 

zurück