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7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 6
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
DezA/025/12 Kooperative Regionalleitstelle (KRL)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Tischvorlage wird verteilt und von Herrn Suermann im Detail erläutert

 

Eine Tischvorlage wird verteilt und von Herrn Suermann im Detail erläutert. Er verweist auf die bisherigen in diesem Ausschuss regelmäßig gegebenen Informationen zu dem Thema. Nunmehr gäbe es  eine gemeinsame Absichtserklärung des Niedersächsischen Innenministers, des Landrates und des Oberbürgermeisters über die finanziellen Rahmenbedingungen zur Einrichtung der kooperativen Leitstelle in Göttingen. Im städtischen Haushalt seien Mittel in Höhe von 6,5 Mio. 2013 und 4 Mio. in 2014 vorgesehen. Für die Planungskosten benötige man noch in diesem Jahr eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 Euro, eine entsprechende Vorlage befinde sich auch auf der heutigen Tagesordnung. Von den Gesamtkosten in Höhe von ca. 10,5 Mio. Euro verbleibe – sofern die Kostenträger (Krankenkassen) voll mitziehen - ein Anteil von 1,1 Mio. Euro bei der Stadt Göttingen. Herr Dr. Schäfer erläutert die technischen Vorteile und Synergieeffekte durch die kooperative Leitstelle für die Berufsfeuerwehr auch im Hinblick auf die Einführung des Digitalfunks. Mit Blick auf die Gespräche seien an der vorhandenen Technik und den Gebäuden nur die notwendigsten Erneuerungen vorgenommen worden. Außer Northeim wäre auch noch die Anbindung der Landkreise Osterode und Hildesheim und Stadt Hildesheim optional. Die Einrichtung der Leitstelle sei ein Gewinn für Göttingen. Auf Nachfrage von Herrn Periello beziffert er den aufgelaufenen Investitionsstau auf ca. 4,2 Mio. Euro. Herr Höfer weist darauf hin, dass die Stadt Göttingen die Vorfinanzierung zu leisten habe.

Beschlussvorschlag:

 

Zur Kenntnis genommnen.

 

 
 

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