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7. öffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Geismar Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Geismar,Kerllsgasse 2, 37083 Göttingen
Ort:
FB40/250/12 Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Göttingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:40-Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ortsbürgermeister Wattenberg verweist auf die Vorlage der Verwaltung

Herr Ortsbürgermeister Wattenberg verweist auf die Vorlage der Verwaltung.

 

Herr Pflugmacher ergänzt, dass als Tischvorlage die Stellungnahmen der betroffenen Schulen an die Ortsratsmitgliedern verteilt worden seien.

 

Auf die Frage von Frau Wirth nach möglichen Übergangsregelungen antwortet Herr Stadtrat Lieske, dass Problemfälle der Stadt gemeldet werden können, um eine Lösung zu finden. Die Stadt selbst erfahre von solchen Fällen nur, sofern sich die beteiligten Schulen einigten.

 

Frau Wirth führt aus, dass es begrüßenswert sei, dass ein Quartier gemeinsam eine Schule besuche. Die neue Satzung enthalte nachvollziehbare Grenzen und sei gut gelungen.

 

Herr Stadtrat Lieske teilt mit, dass der Schulausschuss einen Vorbehaltsbeschluss gefasst habe. Sofern der Ortsrat der Vorlage zustimme, müsse diese nicht erneut im Schulausschuss beraten werden.

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Göttingen wird wie folgt geändert:

 

Die bisher dem Grundschulbezirk der Lohbergschule zugeordneten Straßen Bertha-von-Suttner-Straße, Bettina-von-Arnim-Weg, James-Graf-v.-Moltke-Weg, Julius-Leber-Weg, Therese-Huber-Straße und Von-Witzleben-Straße werden dem Grundschulbezirk der Wilhelm-Busch-Schule zugeordnet.

 

Gleichzeitig werden redaktionelle Änderungen vorgenommen (Aufnahme umbenannter, fehlender oder neuer Straßen).

 

Die als Anlage beigefügte „Änderungssatzung der Stadt Göttingen über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Göttingen“ wird dementsprechend beschlossen.

 

 

 
 

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