Herr Suermann verweist auf die Vorlage und die Erläuterungen zu TOP 6  der heutigen Sitzung. Die Verpflichtungsermächtigung werde benötigt, um unverzüglich die vorbereitenden Planungen aufzunehmen.

Einstimmig ja.

Beschlussempfehlung:             

Bei der Investitionsnummer 3713000100 (Kooperative Regionalleitstelle Göttingen)

wird hiermit einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in

Höhe von

500.000 €

zugestimmt.

Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung ist in voller Höhe gedeckt durch folgende nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen  des Fachbereichs Tiefbau:

6663045001 Ausbau Königsallee                                                               199.700 €

6663615001 Grundsanierung nach Leitungsträgerarbeiten                      50.300 €

6663705001 Nicht beitragsfähige Straßen; Änderung Entwässerung      50.000 €

6663605020 Beitragsfähige Straßen; Ausbau Greitweg                          200.000 €