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5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hotel "Lindenhof", Dransfelder Str. 9, 37079 Göttingen-Groß Ellershausen
Ort:
EHCDU/089/12 Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Windkraftanlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Kupke trägt die o

Herr Kupke trägt die o.a. Anfrage vor.

 

Herr Pflugmacher verliest die Antwort der Verwaltung, die dem Protokoll als Anlage 11 beigefügt ist.

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ortsrat und Verwaltung

 

 

Herr Illmer fragt, ob der Ortsrat zur Veranstaltung der Stadtwerke in Sachen Windkraftanlagen eingeladen gewesen sei.

 

Herr Ortsbürgermeister Rakebrandt antwortet, dass weder der Ortsrat noch er als Ortsbürgermeister eine Einladung erhalten habe.

 

Herr Kupke führt aus, dass Kinder der Mitarbeiter der Stadtwerke den Auftrag gehabt hätten, die Flyer zu verteilen. Dass die Einladungen nicht an alle Haushalte gegangen seien, sei keine Absicht gewesen.

 

Auf die Frage von Herrn Haepe, ob der Eingemeindungsvertrag zum Winterdienst eine Regelung enthalte antwortet Herr Ortsbürgermeister Rakebrandt, dass dies nicht der Fall sei. Zum Eingemeindungsvertrag hätten die GEB bisher keine Stellung genommen. Er sehe jedoch rechtlich gute Chancen für die Ortsteile, sich auf den Vertrag berufen zu können.

 

Herr Kupke ergänzt, dass die Bundesstraße und der Busring geräumt werden müssen.

 

Auf die Nachfrage eines Bürgers antwortet Herr Ortsbürgermeister Rakebrandt, dass die Aufteilung der Gebühren noch nicht bekannt sei.

 

Frau von der Heide erläutert, dass es Kategorien gäbe, nach denen die Gebühren in Stichstraßen geringer sein werden.

 

Auf die Frage von Frau Weitemeier nach Vorranggebieten für Windkraftanlagen antwortet Herr Ortsbürgermeister Rakebrandt, dass es dahingehende Überlegungen für die Bereiche Barterode, Esebeck, Erbsen und Deppoldshausen gebe.

 

Auf die Frage einer Bürgerin zum Inhalt der Veranstaltung des Ortsrates zum Thema „Energie“ antwortet Herr Ortsbürgermeister Rakebrandt, dass es vornehmlich um Energiesparmaßnahmen gehen werde.

 

Herr Meyer weist darauf in, dass die Straße Zum Kuhlenberg seit Jahren von Baufirmen als Baulager genutzt werde.

 

Herr Wöhl weist darauf hin, dass im Kurvenbereich Mühlenbergsweg/Bahntrasse der Radweg an zwei Stellen aufgerissen worden sei. Die Stellen seien nicht ausreichend gesichert. Im weiteren Verlauf müssten Sträucher zurückgeschnitten werden.

 

Herr Bartens bittet darum, den angeregten Verkehrsspiegel so hoch zu installieren, dass dieser auch von größeren landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt werden könne.

 

Herr Illmer weist darauf hin, dass in der Straße Brunnenbreite die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten werde

 

 

 
 

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