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7.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
ORMit/093/12 Anfrage der Ortsbürgermeisterin betr. der Winterdienstkosten in Herberhausen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Mitglied des Ortsrates   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring verliest die Anfrage und begründet diese.

 

Herr Wolf teilt folgende Stellungnahme mit:

Die durch den Winterdienst in Herberhausen entstandenen durchschnittlichen Kosten sind nicht bekannt und lassen sich aus der Kostenrechnung für einen Ortsteil nicht ermitteln.

In den Räum- und Streuplänen für den Winterdienst sind alle Straßen enthalten. Insofern beschränkt sich der Winterdienst nicht nur auf Steigungen und den Busring in den Ortsteilen. Die unterschiedliche Intensität (Priorität) des Winterdienstes wird sich in der Gebührenstruktur widerspiegeln.

Es ist vorgesehen, zu der Thematik eine Informationsveranstaltung für die Ortsräte zu organisieren und anschließend bei Bedarf auch in die Ortsratssitzungen zu gehen.

 

r Herrn Bartels stelle sich die Situation dar, dass die Stadt Göttingen hier versuche an Geld zu kommen. Der Räumdienst diene der Gefahrenabwehr, zu der die Stadt Göttingen verpflichtet sei und somit sei eine Gebühr hier unzumutbar.

 

Die Aussage sei paradox, so Frau Rippen. Man wolle eine Gebührensatzung verabschieden, könne aber nicht aussagen, wie hoch die Kosten sind.

 

 

Einwohnerfragen

 

Frau Rohrdanz bittet um Sachstand zum Radwegeausbau und erklärt, dass der „alte Ziegenstall“ an der Dorfschänke als Jugendtreffpunkt umgebaut werde.

 

Frau Ortsbürgermeisterin Möhring erläutert, dass es Probleme mit dem Grundstückserwerb gebe. Die Verhandlungen laufen und sie werde zeitnah den Kontakt zu den einzelnen Eigentümern aufnehmen.

 

 

 
 

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