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6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB67/129/12 Beratung des produktorientierten doppischen Haushalts 2013/2014 (Entwurf) - Teilhaushalt 67
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Anmerkung: Die Seitenzahlen beziehen sich jeweils auf die gedruckte Version des Haushaltsplanentwurfes

 

Anmerkung: Die Seitenzahlen beziehen sich jeweils auf die gedruckte Version des Haushaltsplanentwurfes.

 

S. 509; Teilergebnishaushalt 67; Stadtgrün und Umwelt; Nr. 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Frau Reuter erkundigt sich, aus welchen Gründen das Ergebnis 2011 vom Ansatz 2012 und der folgenden Jahr hohe Differenzen aufweist.

Herr Onischke ergänzt, die GEB führten bis einschließlich 2011 Mittel für die stillgelegten Abfallentsorgungsanlagen an den FD Umwelt ab, welche einer Rückstellung zugeführt wurden. Ab 2012 erfolgt die Finanzierung ausschließlich aus dieser Rückstellung, so dass weitere Zahlungen durch die GEB in den nächsten Jahren nicht erforderlich sind.

 

S. 509; Teilergebnishaushalt 67; Stadtgrün und Umwelt; Nr. 06 + privatrechtliche Entgelte

Auf Nachfrage von Frau Reuter erwidert Frau Friedrich-Braun, hierbei handele es sich um Erlöse des Holzverkaufs des Forstamtes.

 

S. 510; Teilfinanzhaushalt 67; Stadtgrün und Umwelt; Nr. 260 - Baumaßnahmen

Frau Reuter interessieren die Baumaßnahmen im Detail.

Anmerkung Protokoll: Ab dem Jahr 2013 wird das Erhaltungs- und Entwicklungskonzept Schillerwiese dargestellt (z. Zt. Ansätze bis 2017, S. 543). 2012 ist der Erwerb von zwei Fahrzeugen (FD Grünflächen und FD Friedhöfe) und in 2015 ein Fahrzeug (Stadtforstamt Nr. 270) vorgesehen.

 

S. 513; Teilfinanzhaushalt 67F; Friedhöfe; Nr. 260 – Baumaßnahmen und 270 - Erwerb von beweglichen Vermögen

Frau Reuter erkundigt sich nach Ansätzen (Nr. 260/2012/516.000,- Euro/Nr. 270/ 2014/184.000,- Euro.

Anmerkung: Durch den Abschluss der Maßnahme „Erneuerung der Krematoriumsöfen“ in 2012 werden ab 2013 nur noch Mittel für regelmäßig wiederkehrende Erneuerungsmaßnahmen (z. B. Filter) benötigt (Nr. 260). In 2015 ist zudem die Ersatzbeschaffung eines Friedhofbaggers vorgesehen (Nr. 270).

Die Ansätze für Investitionstätigkeiten (Nr. 250-300) ergeben sich direkt aus dem Investitionsprogramm, so dass die konkreten Maßnahmen, die zu Änderungen zwischen einzelnen Haushaltsjahren führen, dort im Einzelnen aufgeführt sind (S. 600 und 601).

 

S. 517; Gemeinkosten Fachbereich 67; Stadtgrün und Umwelt; Nr. 4811100 ILV Raumkosten/Miete

Frau Reuter erkundigt sich nach der Differenz zu dem HH-Plans 2012; bei diesem Betrug der Ansatz 2011 23.500,- Euro zu den jetzt kalkulierten Beträgen iHv. 56.400,- Euro.

Frau Friedrich-Braun stellt dar, die unterschiedlichen Beträge können mit der Anmietung der Räumlichkeiten bei der Gothaer zusammenhängen.

Anmerkung: Die Steigerung ergibt sich daraus, dass ab 2012 die ILV Miete nicht mehr kostenträgergenau geplant und stattdessen der Gesamtbetrag bei den Gemeinkosten dargestellt wurde. Bedingt durch einen geringeren Quadratmeterpreis und den Umzug in das neue Rathaus sind die Mietzahlungen gegenüber 2011 insgesamt deutlich gesunken.

 

S. 517; Gemeinkosten Fachbereich 67; Stadtgrün und Umwelt; Nr. 4811110 Beschaffungswesen

Frau Reuter interessiert sich für den Grund der nahezu Verdoppelung der Kosten im Vergleich zum Ansatz 2011 im HH-Plan 2012.

Anmerkung: Die FD 67.1, 67.3 und 67.4 hatten in 2011 keinen Ansatz bei der ILV Beschaffungswesen.

S. 517; Gemeinkosten Fachbereich 67 Stadtgrün und Umwelt(S. 517):

Im Vergleich zu den Planzahlen 2011 (s. Haushaltsplan 2012) ergeben sich bei den Internen Leistungsverrechnung (Sachkonto 4811100 ff.) in 2012 z. T. größere Steigerungen. Diese ergeben sich daraus, dass ab 2012 nicht mehr kostenträgergenau geplant wurde und diese Positionen daher bei den Gemeinkosten dargestellt werden. Für den THH 67 insgesamt ergeben sich jedoch nur geringfügige Steigerungen (s. Seite 509, Nr. 32)

 

S. 518; 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen; Ziele; 2. Absatz

Auf Nachfrage von Frau Reuter bestätigt Frau Friedrich-Braun die Erstellung eines Gutachtens für das Gartendenkmal Schillerwiese.

 

S. 519; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5510100; Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen; 4439700 Geschäftsaufwendungen

Frau Reuter möchte wissen, weshalb die Ansätze ab 2012 eine mehr als Verdreifachung zum Ergebnis 2011 aufweisen.

Anmerkung: Geringer Mittelabfluss aufgrund sparsamer Bewirtschaftung. Der HH-Ansatz 2011 betrug ebenfalls 8.400,- Euro.

 

S. 519; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5510100; Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen; 4811210 ILV Ingenieurleistungen

Auf Nachfrage von Frau Reuter erläutert Herr Menzel, es handele sich um eine interne Leistungsverrechnung in Bezug auf Kitas und Leineaue; die Mittel seien an den Fachdienst Hochbau geflossen.

 

S. 526; Det. Ergebnishaushalt Produkt 540000; 4318000 Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich

Frau Walbrun erläutert, im letzten Jahr wurde der Zuschussbetrag nicht voll ausgeschöpft. Aktuell haben die Umweltverbände höhere Zuschüsse beantragt als Mittel zur Verfügung stehen. Die Höhe des Zuschusses solle im nächsten Jahr heraufgesetzt werden.

Herr Dr. Joger ergänzt, die Verbände treten sehr bescheiden auf, lediglich für die notwendigsten Projekte werden Gelder beantragt.

 

Betr. die Beantwortung weiterer Fragen von Frau Reuter:

S. 526; Det. Ergebnishaushalt Produkt 540000; Naturschutz und Landschaftspflege; 4291900 Sonstige Dienstleistungen Dritter

Anmerkung: Für 2012 wurden bei diesem Produkt einmalig 5.000 EUR für die Änderung der LSG-Verordnung zur Verfügung gestellt. In 2013 hätte der „Sockelbetrag“ von 22.100 EUR automatisch wieder erreicht werden sollen, jedoch wurde der o. g. Betrag versehentlich vom Ansatz abgezogen.

 

S. 530; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5610110; Gewässer- und Bodenschutz/Altlasten; 4431900 Sonstige Dienstleistungen Dritter

Anmerkung: Die Sanierungsmaßnahme „Saalbach“ kann voraussichtlich bis inkl. 2014 aus der gebildeten Rückstellung finanziert werden, so dass erst ab 2015 wieder ein erhöhter Ansatz benötigt wird. Finanziert werden aus dem Ansatz auch Gutachterkosten inklusive Gelände- und Laborarbeiten.

 

S. 532; Det. Ergebnishaushalt Kostenträger 5611300; Bodenschutz/Altlasten; 4291900 Sonstige Dienstleistungen Dritter

S. Anmerkung zu S. 530

 

S. 536; 5550000 Urbane Forstwirtschaft; Ziele 1. Absatz

Herr Dr. Scherer erläutert, das Ziel wurde mit Herrn Levin diskutiert; die durch Änderung der Stärkeklasse und Altersstruktur der Bäume soll die Holzmasse ansteigen und gleichzeitig ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden.

 

S. 540; Det. Ergebnishaushalt Kostenträger 5552200; Waldpflege; 42919000 Sonstige Dienstleistungen Dritter

Frau Friedrich-Braun legt dar, aufgrund der Forstinventur wurde es erforderlich, für 2011 zusätzliche Mittel einzustellen.

 

S. 665 Änderungssynopse Produkthaushalt 2013/2014; Teilhaushalt 67; 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Frau Friedrich-Braun verdeutlicht, bei der Schillerwiese handle es sich nicht um ein vorrangiges Ziel vor anderen Zielen, sondern die Vorrangigkeit sei auf die Sicherung des Baumbestandes und Nachpflanzungen bezogen.

 

 

 

 

 
 

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