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8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Frau Andresen stellt das Projekt „Chancen und Wege Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende“ vor (Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt). Ziel sei es, die Lebens- und Arbeitsperspektiven der, zumeist weiblichen, alleinerziehende SGB-II Bezieher, zu verbessern. Dies könne beispielsweise durch die Sensibilisierung der Arbeitgeber oder Entwicklung neuer Betreuungsmodelle erfolgen. Frau Andresen verweist auf eine von der Projektgruppe erarbeitete Broschüre. In dieser seien die zur Verfügung stehenden finanziellen Leistungen sowie Ansprechpartner und Kontaktdaten gesammelt. Sie berichtet von Problemen und bürokratischen rden, die die Antragsteller zu nehmen haben. Diese Hindernisse nnten nur von der Politik auf Bundes- bzw. Landesebene gelöst werden.

 

rgermeister Holefleisch dankt Frau Andresenr die Ausführungen. Bezogen auf seine Frage, wie die Betroffenen von der Anlaufstelle und dem Informationsmaterial erfahren, schildert Frau Andresen, dass in der Presse über das Projekt berichtet worden sei und sie regelmäßig in Alleinerziehendengruppen anwesend sei. Eine informative und stets aktuelle Homepage zu der Thematik einzurichten sei aufgrund der sich stets ändernden Rechtsgrundlagen und Erlasse sehr schwer.

 

Beigeordnete Behbehanihrt aus, dass die in der Präsentation eindrucksvoll dargelegte Problematik auch von dem Rat der Stadt erkannt und Initiativen aufgrund entsprechender Anträge auf den Weg gebracht worden seien. Sie weist darauf hin, dass das hier vorgestellte Netzwerk auch in das ttinger Bündnis für Familien eingebunden sei.

Dass 30 % der Alleinerziehenden ohne Arbeit seien, sei nicht akzeptabel. Oftmals ließen jedoch die Rahmenbedingungen nichts anderes zu. Unternehmen stellten, auch aufgrund von Fachkräftemangel, inzwischen eigenerdermaßnahmen auf. Obwohl grundsätzlich eine gute Basis bestehe, sei die Situation nicht zufriedenstellend.

 

Die Frage des Ratsherrn Rieth nach einer Definition für den Begriffalleinerziehend beantwortet Frau Andresen. Es gebe keine Legaldefinition, vielmehr werde der Begriff in den verschiedenen Rechtsgrundlagen unterschiedlich ausgelegt. Das SGB II gehe beispielsweise bei der überwiegenden Pflege und Erziehung des Kindes durch ein Elternteil von Alleinerziehung aus.

 

Herr Rieth stellt die Vermutung auf, dass alleinerziehende Väter, die nur einen Anteil von 7 % an der Gesamtzahl der Alleinerziehende im SGB II Bezug hätten, benachteiligtren. Frau Andresen bestätigt, dass es wenige männliche SGB II Bezieher gäbe die alleinerziehend sind. Die Angebote stünden jedoch auch tern zur Verfügung.

 

Beigeordneter Nier nimmt Bezug auf die von Frau Andresen dargelegten rechtlichenrden und Hindernisse, denen die Antragsteller gegenüberstünden. Er bittet sie, den Ausschussmitgliedern eine Aufstellung dieser Probleme zukommen zulassen. Frau Andresen sagt dies zu.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3_Bericht Chancen und Wege_10 09 2012 (519 KB)      

 

 
 

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