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7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 12.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/343/12 Sanierung der Kinderspielplätze
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Lieske erläutert, die Sanierung von Kinderspielplätzen stehe auch in Zusammenhang mit dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt

 

Herr Lieske erläutert, die Sanierung von Kinderspielplätzen stehe auch in Zusammenhang mit dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt. Beide seien bis kurz vor der Sitzung verwaltungsintern beraten worden. Aus diesem Grund sei es nicht möglich gewesen, sie vorher freizuschalten. Hierfür bitte er um Verständnis.

 

Herr Berg stellt die geplanten Sanierungsmaßnahmen sowie die Neuanschaffungen für einige Spielplätze im Einzelnen vor.

 

Frau Gerl-Plein zeigt sich irritiert über den Hinweis, dass es für den zur Generalinstandsetzung vorgeschlagenen Spielplatz Zedernweg einen Kaufinteressenten gebe. Herr Schmidt erläutert, dass der Interessent den Spielplatz erhalten wolle.

 

Auf Nachfrage von Frau Valena erläutert Herr Schmidt, die Verwaltung schlage die zur Sanierung anstehenden Spielplätze aufgrund des Zustandes und anhand der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel vor. Alle Spielplätze würden regelmäßig in Augenschein genommen.

 

Herr Rieth erklärt, aus seiner Sicht könne eine Beschlussfassung aufgrund der fehlenden Vorbereitungszeit nicht erfolgen. Im Übrigen macht er darauf aufmerksam, dass ihm Informationen vorlägen, nach denen der Sanierungsbedarf des Spielplatzes Zedernweg deutlich geringer sei.

 

Herr Dames fragt, wie es dazu komme, dass mit Sanierungsmitteln für Spielplatzbau ein Zuschuss für einen Winterspielplatz gewährt werden könne. Frau Behbehani antwortet, dies sei im Rahmen der Beratungen des Haushaltes 2012 so entschieden worden.

 

Herr Gottwald fragt, ob im Falle des Verkaufes ein alternativer Spielplatz grundsaniert werde. Herr Schmidt bestätigt dies. Allerdings sei noch kein weiterer Spielplatz in die engere Wahl gekommen.

 

Frau Fischer macht deutlich, dass die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf habe und auf der Basis der Tischvorlage keine Entscheidung treffen könne. Dem schließt sich Herr Ralle für seine Fraktion an.

 

Herr Dames beantragt, die Entscheidung über die Sanierung Zedernweg auf die nächste Sitzung zu vertagen und über die anderen Verwaltungsvorschläge zu entscheiden, um die Umsetzung in diesem Jahre nicht zu gefährden. Dieser Vorschlag wird von Frau Gerl-Plein unterstützt.

 

Frau Fischer bittet darum, auch die Entscheidung über die Spielplätze Ebersdorfer Straße und Beekweg zu vertagen.

 

Der Antrag von Herrn Ralle auf Vertagung des Tagesordnungspunktes wird einer Ja-Stimme, vier Gegenstimmen und sechs Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Antrag von Frau Fischer auf Vertagung der Entscheidung über die Generalinstandsetzung des Spielplatzes Zedernweg sowie über die Anschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze Ebersdorfer Straße und Beekweg wird mit drei Ja-Stimmen, neun Gegenstimmen und drei Enthaltungen abgelehnt.

 

Sodann beschließt der Jugendhilfeausschuss mit 12 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen:

 

Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:

 

 

Die Generalinstandsetzung des Spielplatzes Zedernweg wird zurückgestellt.

Dem Verwaltungsvorschlag über die Verwendung der Mittel für die Sanierung der unter den Punkten 2 bis 6 genannten Spielplätze für das Jahr 2012 wird zugestimmt.

 

 
 

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