Frau Behbehani weist auf die mit der Einladung versendete Anfrage bezüglich der medizinischen Leistungen für Kinder mit Integrationsbedarf hin. Etliche Kinderärzte verweigerten Verordnungen mit Verweis auf ihr ausgeschöpftes Budget.

Herr Schmidt antwortet, die Problematik sei der Verwaltung bekannt. Die Möglichkeiten der Einflussnahme seien jedoch begrenzt, da die Verwaltung kaum auf die kassenärztliche Vereinigung einwirken könne. Dies müsse auf bundespolitischer Ebene geklärt werden.

Herr Ungerer fragt nach dem Sachstand der Umsetzung des kommunalen Aktionsplans zum Thema Inklusion.

Herr Lieske erläutert, die Verwaltung arbeite an einem Konzept.

Frau Fischer regt an, die Kinder, Jugendliche und Familien betreffenden Projekte im Rahmen der Sozialen Stadt Weststadt im Jugendhilfeausschuss vorzustellen. Herr Lieske sagt dies zu.

Herr Dames kritisiert, dass derartige Projekte nicht zuerst im Fachausschuss beraten werden.