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5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sozialraum der Friedhofsverwaltung Junkerberg, Heinrich-A.-Zachariä-Bogen 12, 37077 Göttingen
Ort:
FB80/410/12 Göttingen Klimaneutral bis 2050: Integriertes Klimaschutzkonzept, Masterplan, ZukunftsWerkStadt
(Ratsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion zur Ratssitzung am 11.05.2012)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:80-Fachbereich Gebäude und Immobilien Beteiligt:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Epperlein erläutert die Vorlage

 

Frau Epperlein erläutert die Vorlage. Mit der Umsetzung der einzelnen, aufgeführten Maßnahmen des „integrierten Klimaschutzkonzept“ wurde begonnen. Im eigenen Wirkungsbereich sei es gelungen, für die Geschwister-Scholl-Schule ein umfangreiches Sanierungsprogramm iHv. 50% der insgesamt 2,8 Mio. Euro Gesamtkosten zu erhalten. Aktuell erfolge bei der Straßenbeleuchtung eine energieeffiziente Umstellung von 450 Leuchten. Die Förderung werde hier zwischen 25% und 50% betragen. Anträge für verschiedene Projekte wurden beim BMU in Bezug auf den „Masterplan 100% Klimaschutz gestellt. Ziel sei, bis 2050 den CO2-Ausstoß einzusparen. Überlegt werden müsse, welche Schritte heute erforderlich seien, um das weit gesteckte Ziel im Jahr 2050 zu erreichen. Dies erfordere die Zusammenarbeit aller mitwirkenden Akteure, u. a. der Universität und den Stadtwerken.

Zurzeit werde eine Strategie für die übergeordnete Öffentlichkeitsarbeit entwickelt. Geplant sei eine Veranstaltung im Oktober 2012. Dort sollen der aktuelle Umsetzungsstand des integrierten Klimaschutzprojektes, die verschiedenen einzelnen Projekte vorgestellt sowie zur Mitarbeit aufgerufen werden. Die bis März 2013 erarbeiteten Ergebnisse der ZukunftsWerkStatt sollen in den Masterplan einfließen.

Eine Beratung des Antrages bedarf es gegenwärtig aus Sicht der Verwaltung daher nicht.

 

Auf Nachfrage von Herr Dr. Scherer antwortet Frau Epperlein, Ziel sei, bei der Einsparung indirekter Treibhausgase, wie Stickoxide annähernd 95% zu erreichen.

Frau Morgenroth begrüßt die positive, hervorragende Arbeit der Verwaltung. Sie erkundigt sich nach der Strategie für die übergeordnete Öffentlichkeitsarbeit und der weiteren Finanzierung. Falls es notwendig sei, finanzielle Mittel zu etatisieren, sei der Termin nach der Veranstaltung im Oktober 2012 zu spät.

Frau Epperlein erwidert, zum Teil seien Maßnahmen wie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Haushalt enthalten; der Finanzierungsbedarf weiterer Projekte könne erst nach dem Abzug von Fördermitteln konkret festgestellt werden. Im Oktober werde alle Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt.

Frau Bank merkt an, vielfältige Projekte seien angestoßen worden, u. a. sei auch die Einstellung eines Klimaschutzmanager beabsichtigt. Frau Bank fragt nach, ob hierüber auch im Rat berichtet werden kann.

Frau Epperlein verdeutlicht, in den nächsten Jahren seien vermehrt Berichte geplant. Der Zeitpunkt sei jetzt zu früh, die Sommerpause soll genutzt werden, um Strategien für die übergeordnete Öffentlichkeitsarbeit zu entwickeln und die zeitliche Abstimmung der einzelnen Projekte zu planen.

Herr Scheibler trägt vor, die Umweltverbände stehen hinter der Umsetzung des integrierten Klimaschutzprojektes. Eine Ausnahme bilde die Agrarenergie. Diese Konzentration des Energiepflanzenanbaus stelle sich als umweltschädlich und das Gegenteil von Nachhaltigkeit heraus. Trotz langfristiger Verträge sollten die neuen Erkenntnisse berücksichtigt werden, um sobald wie möglich einen Ausstieg aus der Agrarenergie zu vollziehen.

Frau Walbrun zeigt sich erfreut über die vorhandene personelle und finanzielle Situation zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes. Weiterhin erkundigt sich Frau Walbrun, wann über den Sachstand des Flächennutzungsplans berichtet werde.

Frau Friedrich-Braun antwortet, der Vorentwurf werde zurzeit erarbeitet, ein entsprechender Bericht stehe an, sobald beratungsfähige Unterlagen vorliegen.

Auf die Nachfrage von Frau Walbrun nach dem Zeithorizont, ergänzt Frau Friedrich-Braun, ein Bericht könne möglicherweise Ende des Jahres erfolgen.

Frau Morgenroth erkundigt sich nach den vorliegenden Finanzzahlen, um diese in den entsprechenden Gremien beraten zu können und meldet Beratungsbedarf für ihre Fraktion an.

Frau Epperlein erklärt, die Zahlen werden über das Protokoll und als E-Mail den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

(Anmerkung: eine Auflistung der bewilligten Förderanträge 2011 bis 2012 ist der Anlage zu entnehmen.)

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Uebersicht Klimaschutzfoerderung (26 KB)      
Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussentscheidung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz wird vertagt.

 

 
 

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