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6. -außerordentliche(n)- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 9
Gremium: Rat Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Fr, 11.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
B' 90/153/12 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für Göttingen'
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Ratsvorsitzende Bank weist auf den vorliegenden Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion hin. Der Verwaltungsausschuss habe empfohlen, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke sowie in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zu überweisen.

 

Ratsfrau Morgenroth bringt den Antrag inklusive der Änderung

 

 

ttingen klimaneutral bis 2050:

Integriertes Klimaschutzkonzept, Masterplan. ZukunftsWerkStadt

(…)

3. das Projekt Masterplan 100% Klimaschutz mit dem Titel "Göttinger Panorama zur urbanen Nachhaltigkeit im Jahr 2050“ und

4. das Projekt "Energiewende in Göttingen Erste Schritte zur Klimaneutralität“ im Rahmen der Initiative ZukunftsWerkStadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in einerrgerlnnenveranstaltung hier vor Ort öffentlich vorzustellen.

 

ein. Man habe mit dem integrierten Klimaschutzkonzept den Grundsteinr das Ziel bis zum Jahr 2020 die Co2 Emissionen um 40% zu reduzieren gelegt. Die neuen Projekte gingen noch darüber hinaus: bis 2050 solle Göttingen klimaneutral sein. Der Antrag soll auch die hervorragende Arbeit der Verwaltung würdigen und zugleich die grundlegende Diskussion mit den Bürgern und Unternehmen fortsetzen. Sie nennt Leitfragen an denen sich diese Diskussion ausrichten möge. Ratsfrau Morgenroth unterbreitet den Vorschlag mit den klimapolitischen Sprechern der jeweiligen Fraktionen eine Arbeitsgruppe zu dem Thema „Energieumbau“ aufzubauen.

 

Ratsherr Rudolph empfindet die Ermutigung zur Selbstverpflichtung als überflüssig, die Menschen seien bei dem Thema sensibilisiert. Der geforderte Statusbericht erfolge ohnehin durch den Fachdienst Energie und Klimaschutz in Form eines Berichtes im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.

Auch die Forderung man möge alle an dem Konzert beteiligten Akteure zu einer Veranstaltung einladen, sei obsolet. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz tage öffentlich, so dass hier den Ausführungen gefolgt werden könne.

Zu den Punkten 3 und 4 des Antrages verweist Ratsherr Rudolph auf eine Pressemitteilung der Stadt Göttingen vom 19.04.2012, in der über Projekte und Erfolge des Fachdienstes berichtet wurde. Man werde dennoch der Überweisung des Antrages zustimmen.

 

Oberbürgermeister Meyer begrüßt den Antrag und verdeutlicht, dass Klimaschutz ein zentrales Thema sei und für ihn Priorität habe. Die Wichtigkeit solle auch den Bürgerinnen und Bürgern vor Augen geführt werden. Der vorliegende Antrag biete hierzu die Möglichkeit. Man habe lange nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft und man müsse weiter daran arbeiten die vielen Aktiviten in der Region besser zu vernetzten.

 

Ratsherr Humke vermag die Kritik an dem Antrag nicht nachvollziehen. Dankenswerterweise greife die ndnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion dieses Thema immer wieder auf. Die Vernetzung und das Akquirieren von Mittel sei wichtig.

 

Ratsvorsitzende Bank gibt für ihren folgenden Redebeitrag den Ratsvorsitz an Ratsfrau Eiselt ab.

 

Auch Ratsvorsitzende Bank sieht die Vernetzung als erstrebenswert an. Sie wünsche sich eine gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse und vermutet, dass aufgrund des Umfangs des Themas mehr als eine Sitzung notwendig sei.

Der Rat empfiehlt sodann einstimmig den folgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke, sowie in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zu überweisen:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. im Jahr 2012 einen Statusbericht über die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für die Stadt Göttingen zu erstellen und dem Rat vorzulegen. Darzustellen sind insbesondere Abweichungen von den ursprünglichen Planungen sowie Handlungsoptionen für das weitere Vorgehen,

 

2. alle an der Erstellung des Konzepts beteiligten Akteure an lässlich der Vorstellung des Berichts zu einer Veranstaltung einzuladen, um sie zur Umsetzung ihrer Selbstverpflichtungen zu ermutigen, ihnen Unterstützung anzubieten, kommunale Handlungsstrategien zu erörtern und das Thema Klimaschutz ins öffentliche Bewusstsein zu heben. Dabei ist Bezug zu nehmen auf die Erstellung des Klimaplans Verkehrsentwicklung als Teil der klimaschutzpolitischen Gesamtplanung,

 

3. das Projekt Masterplan 100% Klimaschutz mit dem Titel "Göttinger Panorama zur urbanen Nachhaltigkeit im Jahr 2050“ und

 

4. das Projekt "Energiewende in Göttingen Erste Schritte zur Klimaneutralität“ im Rahmen der Initiative ZukunftsWerkStadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in einerrgerlnnenveranstaltung hier vor Ort öffentlich vorzustellen.

 

 

 
 

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