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Beschlussvorschlag:               

Dem beschriebenen Verfahrensvorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.

Zu diesem Tageordnungspunkt wird eine in zwei Punkten überarbeitete Vorlage verteilt. Frau Dr. Schlapeit-Beck weist darauf hin, dass die Beratungsfolge angepasst worden sei und dass unter der „Finanzielle Auswirkungen“ im 1. Satz des 2. Absatz das Wort „sind“ durch „werden“ ausgetauscht wurde.

Herr Eilert kritisiert, dass der Verwaltungsrat der kommunalen Anstalt bezüglich des Beschlusses nie angehört wurde und Gespräche bisher hierüber nicht stattgefunden hätten. Frau Dr. Schlapeit-Beck erklärt, dass der Verwaltungsrat der kommunalen Anstalt vor dem Beschluss noch angehört werde. Herr Dr. Hermann begrüßt den Geschäftsführer der Volkshochschule Herrn Eberwien. Dieser stellt anhand einer Powerpointpräsentation, die Anlage des  Protokolls ist, die Konzeption der VHS e.V. zur Neuaufstellung der Erwachsenenbildung und Beschäftigungsförderung in Südniedersachsen vor. Auf Nachfrage von Herrn Humke, antwortet Herr Eberwien, dass die Personalvertretung und Mitarbeiter/innen über das Vorhaben informiert seien. Herr Eilert fragt, ob eine Mitarbeiterbefragung bei der Kommunalen Anstalt durchgeführt worden sei. Frau Dr. Schlapeit-Beck entschuldigt das urlaubsbedingte Fehlen von Herrn Linne als Vertreter der Kommunalen Anstalt und bestätigt, dass der Betriebsrat  der kommunalen Anstalt informiert sei. Das Interesse an einer Fusion sei sowohl bei der VHS e.V. als auch bei der KAöR sehr groß. Der Kreistag habe einen entsprechenden Beschluss über die Vergabe eines Gutachtens hierüber bereits gefasst. Die Stadt sei  hierzu im Gespräch mit der Kreisverwaltung. Herr Eilert  hinterfragt, ob bei einer Fusion das Angebot der Volkshochschulen reduziert werde. Herr Eberwien antwortet, dass durch eine Fusion nicht automatisch mehr Mittel zur Verfügung stehen würden, es zu einer Verschiebung der Aufgaben komme, aber nicht davon auszugehen sei, dass das Angebot reduziert werde.

Dem Verfahrensvorschlag der Verwaltung wird einstimmig zugestimmt.