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4.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
OB/003/12 Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen;
Erläuterung der Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Oberbürgermeister Beteiligt:11-Fachbereich Personal und Organisation
    20-Fachbereich Finanzen
   51-Fachbereich Jugend
   Dezernat A - Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
   Dezernat C - Soziales und Kultur
   32-Fachbereich Ordnung
   37-Fachbereich Feuerwehr
   40-Fachbereich Schule
   41-Fachbereich Kultur
   83-Eigenbetrieb Stadthalle
   50-Fachbereich Soziales
   53-Fachbereich Gesundheitsamt
   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung
   66-FB Tiefbau und Bauverwaltung
   67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
   Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG
   01-Referat der Oberbürgermeisterin -01.6-Ratsangelegenheiten, Repräsentation und Internationales
   02-Gleichstellungsbeauftragte
   03-Rechnungsprüfungsamt
   01-Referat der Oberbürgermeisterin -01.1-Büro Oberbürgermeisterin
   Dezernat B - Personal, Schule und Jugend
   Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
   80-Fachbereich Gebäude und Immobilien
   66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
   04-Recht
   05-Büro für Integration
   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe
   11-Verwaltungsstellen
   69 -Fachbereich "Baubetrieb"
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Pietsch weist auf die Tischvorlage des heutigen Tages zum Verwaltungsvorschlag 004 hin

Frau Pietsch weist auf die Tischvorlage des heutigen Tages zum Verwaltungsvorschlag 004 hin.  Herr Ortsbürgermeister Weide führt aus, dass die finanzielle Situation allgemein bekannt sei. Im Rahmen des abzuschließenden Zukunftvertrages sind Einsparungen notwendig.

Frau Markgraf fragt bei der neuen Vorlage nach, dass es doch nicht seien könne, dass die wichtigen freiwilligen Aufgaben wegfallen sollen.

 

Herr Rudolph, teilt mit, dass er sich enthalten werde, da seine Fraktion im Rat noch Abstimmungsbedarf habe.

Diesem Ansatz kann Herr Ortsbürgermeister Weide nicht folgen.

 

Herr Wegener führt aus, dass jeder bei sich Einsparungen ablehnt. Es wird aber ein kreativer Umgang mit solchen Fragen und Problemen gefordert. Es müsse bei den Einsparungen bei den Mitarbeitern der Verwaltungsstelle andere Kräfte mobilisiert werden.

Herr Bertram sieht das Problem auch, die Ablehnung dieses Einsparvorschlages sollte aber trotzdem erfolgen.

Herr Ortsbürgermeister Weide vertritt die Auffassung, dass die Verwaltungsstelle Nikolausberg einfach abgeschafft werden soll. Es könne nicht sein, dass die Geschäftsgrundlage einseitig entzogen werde. Veranstaltungen ohne die Verwaltunsgstelle seien nicht machbar.

 

Bei einer Enthaltung beschließt der Ortsrat:

Bei einer Enthaltung beschließt der Ortsrat:

 

Das Entschuldungshilfeprogramm wird ohne Bewertung zur Kenntnis genommen

Das Entschuldungshilfeprogramm wird ohne Bewertung zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 
 

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