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3. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Tennishaus 'Villa Rückhand', Diedershäuser Straße, 37079 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Ortsbürgermeister Dr

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann begrüßt die anwesenden Ortsrbrandmeister und fragt nach dem aktuellen Sachstand.

 

Herr Lipki (Ortsbrandmeister Esebeck) führt aus, dass kein neuer Sachstand im Vergleich zu den aus den Medien zu entnehmenden Informationen vorliege. Die Freiwillige Feuerwehr sei angewiesen, kein Osterfeuer auszurichten. Die Brandsicherheitswache dürfe nur verlassen werden, wenn das Feuer tatsächlich aus sei. So müsse das Feuer frühzeitig gelöscht werden, was zu einer großen Menge von Brandresten führe.

Die Feuerwehr hoffe, dass der Ortsrat das Brauchtum des Osterfeuers fördern könne.

 

Herr Kaufmann (Ortsbrandmeister Elliehausen) ergänzt, dass am 16.02.12 ein Termin mit dem Referat Recht der Stadt Göttingen und der Naturschutzbehörde stattfinde.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann stellt in Aussicht, dass wenn eine Unterschrift zu leisten sei, er dieses in seiner Funktion als Ortsbürgermeister übernehmen werde.

 

Herr Kaufmann erklärt, dass der Kommunale Schadensausgleich Haftpflichtdeckungsschutz gewähre, wenn der Ortsrat Ausrichter des Osterfeuers sei.

 

Herr Lipki ergänzt, dass der Ortsrat die Brandgenehmigung und die Brandsicherheitswache als Ausrichter beantragen müsse.

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, einen Vorratsbeschluss zur Ausrichtung des Osterfeuers zu fassen.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann merkt an, dass soweit es neue juristische Erkenntnisse gebe, der Ortsrat sich der Sache nochmals annehmen müsse.

Anschließend fasst der Ortsrat einstimmig folgenden Beschluss:

Anschließend fasst der Ortsrat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck veranstaltet im Jahr 2012 die Osterfeuer in den Ortsteilen und beauftrag die Freiwilligen Feuerwehren mit deren Durchführung sowie mit dem Stellen der erforderlichen Brandsicherheitswachen

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck veranstaltet im Jahr 2012 die Osterfeuer in den Ortsteilen und beauftrag die Freiwilligen Feuerwehren mit deren Durchführung sowie mit dem Stellen der erforderlichen Brandsicherheitswachen.

 

 
 

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