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4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB41/234/12 "Neuaufstellung der Erwachsenenbildung und Beschäftigungsförderung in Südniedersachsen"
(Überweisungsbeschluss des Rates vom 17.02.2012, RBK lfd. Nr. 1026)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:41-Fachbereich Kultur   
 
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fusion_Entwurf_22032012 (142 KB)      
Beschlussvorschlag:

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Gerhardy Herrn Eberwien, Geschäftsführer der VHS Göttingen und Frau Kleiß von der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR.

Nachfolgend erläutert Herr Arndt den von der SPD-Ratsfraktion eingebrachten und vom Rat einstimmig in diesen Ausschuss überwiesenen Antrag.

Im Verlauf seines nachfolgenden Vortrags über Chancen und Aufgaben eines neuen Bildungsdienstleisters (Anlage 1) verweist Herr Eberwien darauf, dass aufgrund des demographischen Wandels in einigen Jahren mit rd. 20 % weniger Nutzerinnen und Nutzern von Volkshochschulangeboten gerechnet werde. Dies werde insbesondere im Bereich der weniger stark nachgefragten Kursangebote zu Problemen führen, da die für die Finanzierung dieser Kurse notwendige Komplementärförderung des Landes erst ab einer bestimmten Teilnehmerzahl gezahlt werde. Weiterhin teilt Herr Eberwien mit, dass rd. 30 % der Nutzerinnen und Nutzer des VHS-Angebotes aus dem Landkreis Göttingen kommen würden und rd. zwei Drittel des Angebotes dem Bereich der beruflichen Bildung zuzuordnen sei.

Herr Eberwien verweist darauf, dass mit der avisierten Fusion drei organisatorisch völlig unterschiedliche Institutionen zusammengeführt werden sollen und das Gutachten darüber hinaus Aussagen zu möglichen Erweiterungen mit weiteren Bildungsträgern sowie über eine nach seiner Kenntnis aus steuerrechtlichen Gründen notwendigen einheitlichen Rechtsform treffen müsse.    

Frau Kleiß von der Beschäftigungsförderung Göttingen stellt nachfolgend zahlreiche bereits bestehende Kooperationen zwischen den drei Institutionen vor und verweist stellvertretend auf eine mit der KVHS durchgeführte Zusammenarbeit im Rahmen von Bürgerarbeit und des Projektes 50 +, in deren Verlauf rd. 30 Mio. EUR an Fördermitteln für die Region akquiriert werden konnten.

Auf Nachfrage von Frau Gerl-Plein erläutert Herr Eberwien, dass die VHS in Hildesheim von der Kommune mit der Wahrnehmung kommunaler Aufgaben betraut wurde und die Stadt Hildesheim hierdurch eine Einsparung i. H. v. rd. 180.000 EUR erzielt habe.   

Grundsätzlich erreiche die VHS mit kleineren beruflichen Fortbildungsprojekten nach Aussage von Herrn Eberwien überwiegend den lokalen Arbeitsmarkt. Die von Herrn Dr. Schleuß nachgefragte überregionale Nachfrage sei insbesondere im Bereich der Fortbildung für Unternehmen festzustellen.

Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist darauf, dass sich die in der Vorlage genannte Beratungsfolge aufgrund nunmehr konkretisierter Sondersitzungen sowohl des Rates (11.05.12) und des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (27.03.12) entsprechend ändern werde.

Auf Nachfrage von Frau Gerl-Plein bezüglich einer Abstimmung des weiteren Verfahrens zwischen Stadt und Landkreis führt Frau Dr. Schlapeit-Beck aus, dass der  Kreistag einen Direktbeschluss gefasst habe, der Rat der Stadt Göttingen seinen Antrag überwiesen habe. Der Verwaltung sei jedoch sehr daran gelegen, dass die Verfahren synchronisiert würden und eine Beauftragung der/des Gutachtens aus „einem Guss“ erfolge. Hierzu verweise sie auf gemeinsame Gesprächstermine mit der Kreisverwaltung zu den Kriterien für das Gutachten.  

Herr Arndt erklärt, dass ein gemeinsam von Stadt und Landkreis Göttingen beauftragtes Gutachten die Intention des Antrags sei und von daher der Vorlage der Verwaltung auch unter dem Aspekt einer möglichen Beteiligung der Landkreise Osterode und Northeim  zugestimmt werde.

Frau Gerl-Plein und Herr Arndt erklären, dass sie eine Vorstellung der von einem Gutachten zu prüfenden Kriterien vor der Beauftragung hier im Ausschuss begrüßen würden.

Frau Dr. Schlapeit-Beck sagt zu, in der Vorlage unter „Finanzielle Auswirkungen“ in der 2. Zeile das 5. Wort („sind“) durch „werden“ zu ersetzen.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft dem Rat mit 8 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Vorlage der Verwaltung zu beschließen.

 
 

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