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3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 8
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 17:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Suermann berichtet, dass sich die Vertreter der Berufsfeuerwehr aufgrund eines aus der aktuellen Berichterstattung bekannten Chemieunfalles in Bereitschaft befänden

 

Herr Suermann berichtet, dass sich die Vertreter der Berufsfeuerwehr aufgrund eines aus der aktuellen Presseberichterstattung bekannten Chemieunfalles in Bereitschaft befänden. Herr Schaub erläutert, dass ca. siebzig Mitglieder der anliegenden Ortsfeuerwehren und ca. vierzig Beamte der Berufsfeuerwehr am Einsatz beteiligt seien. Der Gefahrenstoffzug des Landkreises  wurde angefordert. Auf Nachfrage von Frau Behbehani führt er aus, dass die Grünfärbung der betroffenen Gewässer durch die Bindemittel verursacht sei, das Ergebnis der Analyse der ausgetretenen Gefahrenstoffe stehe noch aus.

 

Weiter berichtet Herr Schaub, dass die Problematik der Osterfeuerveranstaltungen nunmehr geklärt werden konnte. Er verweist auf die einschlägige Presseerklärung der Stadt Göttingen werde verwiesen.

 

Herr Suermann berichtet über den Stand der Gespräche zur Kooperativen Regionalleitstelle. Definitiv sei die Verwirklichung in Göttingen nur in einem separatem Gebäude möglich. Im Gespräch als Standort sei auch Hameln. Mittlerweile stehe man unter Zugzwang, da die Umstellung auf die digitale Funktechnik bei der Polizei noch 2013 erfolgen müsse. Sollte die Entscheidung für den Standort Göttingen fallen, benötige man noch eine haushaltsrechtliche Absicherung durch eine Verpflichtungsermächtigung über 9,3 Mio. Euro. Die Refinanzierung der Mittel erfolge weitgehend über die Beteiligung der Polizei, der Krankenkassen und des Landkreises. Im Haushalt 2012 seien ohnehin bereits Mittel unter dem Titel „Erneuerung der Leitstellentechnik“ eingestellt.

 

 

 
 

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