S. 462; Produktbezeichnung 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Frau Walbrun empfiehlt unter Ziele 5. Absatz: In Abhängigkeit von der Umsetzung des Hochwasserschutzes (FD66.1) an der Leine sollen als Kompensationsmaßnahme im Hochwasserbett Baumpflanzungen durchgeführt werden (Konzept Wette/Hille) eine Ergänzung in Bezug auf natürliche Pflanzungen aus der dort vorkommenden natürlichen Vegetation. 

Herr Menzel merkt an, der Klimawandel muss bei Baumpflanzungen Berücksichtigung finden, da sich auch die natürliche Vegetation wandelt und ändert; dies sei auch der Fachpresse zu entnehmen. In einer der nächsten Sitzungen werde dies Thema ausführlicher dargestellt.

Frau Walbrun weist darauf hin, dass der Klimawandel jedoch kein tropisches Klima bedeute. Im Hochwasserbett seien autochthone Arten besser geeignet. Vor einigen Jahren habe sie beobachtet, dass im Leinebett Erlen von allein gewachsen sind, als nicht gemäht wurde.

Herr Humke hält es für sinnvoll zu berücksichtigen, was aus fachlicher Sicht angeraten wird.

Herr Menzel spricht sich dafür aus, den Passus „werden Baumpflanzungen durchgeführt“ zu streichen.

Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgenden Wortlaut:

Dabei sind möglichst einheimische Gehölze, Pflanzen und Arten zu verwenden.

Der Haushalt wurde getrennt nach Produktblättern beraten. Die Änderungswünsche der Fraktionen wurden diskutiert.

Fragen der Ausschussmitglieder wurden von den Vertretern der Fachverwaltung beantwortet.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt zum Haushaltsplanentwurf 2012 einstimmig folgende Änderungen:

S. 462; Produktbezeichnung 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Die Rubrik „Ziele“ ist im ersten Absatz wie folgt zu ändern:

Als Teil des aufzustellenden Flächennutzungsplanes (FD61.1) erfolgt die Aufstellung des Landschaftsplans. Dazu werden in Abstimmung mit den Umweltverbänden mindestens die Fließgewässer und Biotoptypen kartiert und Gutachten zu Fledermaus- und Feldhamsterbeständen eingeholt.

S. 462; Produktbezeichnung 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Die Rubrik „Ziele“ ist im fünften Absatz wie folgt zu ändern:

In Abhängigkeit von der Umsetzung des Hochwasserschutzes (FD66.1) an der Leine sollen als Kompensationsmaßnahme im Hochwasserbett Baumpflanzungen durchgeführt werden (Konzept Wette/Hille). Folgende Ergänzung: Dabei sind möglichst einheimische Gehölze, Pflanzen und Arten zu verwenden.

S. 462; Produktbezeichnung 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Die Rubrik „Kennzahlen“ ist in folgenden Bereichen zu ergänzen:

Die Kennzahl Anzahl der Einzelmaßnahmen „Weststadt“

Die Kennzahl Anzahl der sanierten Spiel- und Bolzplätze

Die Kennzahl Anzahl der modernisierten Schulhöfe

S. 466 Produktbezeichnung 5510110 Grünpflege

Die Rubrik „Ziele“ ist im vierten Absatz wie folgt zu ändern:

Der Satz: Ab 2012 wird der Baumbestand im öffentlichen Grün (incl. Friedhöfe) mit einem neu konzipierten Baumkataster erfasst und geführt. Hieraus werden sich endgültig aktuelle Zahlen zum Bestand ableiten lassen. Diese Zielsetzung ist zu streichen.

Der Satz: Die Anzahl der derzeit registrierten Bäume 2011 beträgt: 30.485 Stück (korrigierter Stand 2011). Eine Erweiterung des Bestandes um 100 Stück ist vorgesehen. Diese Zielsetzung bleibt bestehen.

S. 468 Produktbezeichnung 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege

Die Rubrik „Kennzahlen“ ist in folgenden Bereichen zu ergänzen:

Die Kennzahl Kontrollierte Biotope nach § 28 a (ha)

Die Kennzahl Landschaftsschutzgebiete (ha)

Die Kennzahl Naturschutzgebiete (ha)

Die Kennzahl Kontrollierte Naturdenkmale

Die Kennzahl Stellungnahmen (gesamt)

Die Kennzahl Anträge Baumschutz

Die Kennzahl Vorgabenkontrolle LP (ha)

Die Kennzahl FFH-Gebiet (ha)

Die Kennzahl Flächengröße Förderkulisse (Anteil von FFH gesamt)

S. 469 Det. Ergebnishaushalt Produkt 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege; Sachkonto 4291900 Sonstige Dienstleistungen Dritter

Der bisherige Ansatz für 2012 iHv. 27.100,- Euro ist um 25.000,- Euro auf 52.100,- Euro für weitere Fachgutachten in Bezug auf die Landschaftsplanung zu erhöhen.

S. 471 Det. Ergebnishaushalt Produkt 5610100 Umweltinformation/Klima- und Immissionsschutz/Abfallüberwachung; Sachkonto 4318000 Zuweisungen und Zuschüsse für den übrigen Bereich

Der bisherige Ansatz für 2012 iHv. 20.000,- Euro ist um 5.500,- Euro auf 25.500,- Euro für die Öffentlichkeitsarbeit des GUNZ zu erhöhen.

S. 472 Produktbezeichnung 5610100 Gewässer- und Bodenschutz/Altlasten:

Die Rubrik „Kennzahlen“ ist in folgenden Bereichen zu ergänzen:

Die Kennzahl Anzahl neu erfasster Nutzungen

Die Kennzahl Anzahl neu errichteter Grundwassermessstellen

Die Kennzahl Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen

S. 476 Produktbezeichnung 5530000 Bestattungsdienste

Die Rubrik „Ziele“ ist im siebten Absatz wie folgt zu ändern:

Es sollen Vorkehrungen getroffen werden, dass Verstorbene zukünftig auf dem Parkfriedhof Junkerberg auf Wunsch ohne Sarg bestattet werden können.

Der Passus „muslimischen Glaubens“ wird gestrichen.

S. 479 Produktbezeichnung 5550000Urbane Forstwirtschaft

Die Rubrik „Ziele“ ist im dritten Absatz wie folgt zu ändern:

Umweltpädagogische Betreuung von 300 Kindern pro Jahr zur Förderung und  Wertschätzung der Beziehung zu Wald und Natur.

S. 479 Produktbezeichnung 5550000Urbane Forstwirtschaft

Die Rubrik „Kennzahlen“ ist in folgenden Bereich zu ergänzen:

Die Kennzahl Unterhaltung von Wirtschafts- und Wanderwegen in km