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2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 6
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:21 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/734/12 'Mehr Transparenz bei städtischen Leistungen und Subventionen' (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Völkening verdeutlicht die Intention des Antrages

 

Herr Völkening verdeutlicht die Intention des Antrages. Wichtig sei die unmittelbar für den Bürger erkennbare Darstellung der Leistungen, um die gewollte Transparenz zu erreichen. Die Verwaltung habe nun einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung vorgelegt. Herr Suermann nimmt Bezug auf die Vorlage und weist auf die praktischen Grenzen von Transparenz hin. Herr Höfer unterstreicht, dass die städtischen Leistungen und Subventionen nicht nur aus dem Haushaltsplan sondern unmittelbar auch für den Leistungsempfänger sichtbar sein sollten. Konzepte zu den weiteren Darstellungsmöglichkeiten könnten noch entwickelt werden, zunächst sollte der Vorlage gefolgt und der Budgetbericht zum 31.12.2011 abgewartet werden. Herr Humke weist daraufhin, dass auch der zu erbringende Eigenanteil des Bürgers mit dem angekündigten Vorschlag dokumentiert werden sollte.

 

Einstimmig ja

Einstimmig ja.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 
 

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