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2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Teilergebnishaushalt 40 Schule (Seite 203)

Auf Nachfrage von Herrn Rieth zu den Details der Bezeichnungen ‚öffentlich-rechtliche Entgelte’ sowie ‚privatrechtliche Entgelte’, erläutert Frau Schaar diese Positionen und verweist auf den als Excel-Tabelle dargestellten Haushaltsplanentwurf im Intranet. Mit Hilfe dieser Datei könne man schnell erkennen, welche Sachkonten z. B. der Bezeichnung Kostenerstattung und Kostenumlagen zugeordnet seien.

 

Teilhaushalt 40 Schule (Seite 205)

Auf Nachfrage von Herrn Becker zu der Intention der Leitsätze antwortet Herr Lieske, dass die Fachbereiche Schule und Jugend aufgrund ihrer gemeinsamen Zielgruppe, den Kindern und Jugendlichen, in ihren Leitsätzen ähnliche Inhalte und Formulierungen gewählt hätten und diese Kooperation als Leitmotiv zu verstehen sei.

 

Gemeinkosten Fachbereich 40 Schule (Seite205)

Produktbezeichnung 2110000 Grundschulen (Seite 206 f)

Auf Nachfrage von Herrn Pache zu dem Ausbau der sonderpädagogischen Grundversorgung an den Grundschulen antworten Frau Nagler und Herr Lieske, dass die Formulierung allgemein gehalten worden sei, da die Umsetzung der Inklusion zunächst von einer Änderung der gesetzlichen Grundlage abhängig sei. Erst wenn diese erfolge, könne man eine Konkretisierung der Ziele vornehmen. Bis dahin bleibe es bei dem Ziel und dem Antragsverfahren zum Ausbau der sonderpädagogischen Grundversorgung in den Grundschulen. Auf Nachfrage von Herrn Rieth antwortet Frau Schaar, dass es sich bei allen Zielen, sofern sie nicht ausdrücklich als mittel- oder langfristig gekennzeichnet seien, um kurzfristige Ziele handele. Herr Becker bittet um Nachbesserung für die Endfassung des Haushaltsplanes. Herr Lieske weist darauf hin, dass man das Ziel ‚Existierende Planungsinstrumente und –räume der Fachbereiche Schule und Jugend werden miteinander abgeglichen und geprüft, inwieweit sie aufeinander abgestimmt werden können’ durchaus in 2012 erreichen wolle. Auf Nachfrage von Herrn Rieth zu dem Ziel, an den Grundschulen dem Bedarf entsprechend Integrationsklassen im 1. Jahrgang einzurichten, sofern personelle Ressourcen bereitgestellt werden, erklärt Herr Becker, dass es wichtig sei, die Bereitstellung von Lehrerpersonal ausdrücklich zu vermerken, da dies nicht Aufgabe des Schulträgers, sondern des Landes sei und es hier nicht selten Probleme gebe.

 

Produkt 2110000 Grundschulen (Seite 208)

Auf Nachfrage von Herrn Rieth zu den Energiekosten an Schulen antwortet Herr Becker, dass seitens des Energiereferates eine energetische Bewertung der Schulgebäude vorgenommen worden sei und es einen daraus resultierenden Aktionsplan gebe, der dem Schulausschuss während der letzten Ratsperiode vorgestellt worden sei. Unter anderem gehe aus dieser Aufstellung hervor, dass es zum Teil große architektonische bzw. bauliche Unterschiede bei den Schulgebäuden gebe, die die unterschiedlichen Energiekosten erklärten. Die Datei könne bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden.

 

Produktbezeichnung 2120000 Hauptschulen (S.210)

Herr Pache und Herr Dr. Häntsch verweisen auf die Kennzahl ‚Nutzfläche Schulgebäude’. Im Vergleich lägen die Gymnasien weit unter den für die Haupt- und Realschulen festgestellten Nutzflächen. Dieses Missverhältnis solle man möglichst ausgleichen. Herr Seguin gibt zu bedenken, dass diese Kennzahl schwer steuerbar sei, da die Schülerzahlen an den Hauptschulen rückläufig seien, während die Schülerzahlen an den Gymnasien nach wie vor hoch seien. Grundlage für die Berechnung der Kennzahl Nutzfläche seien die Gesamtflächen und die tatsächlichen Schülerzahlen. Herr Lieske stellt die Frage, welche Erkenntnis man aus der Kennzahl ziehen könne und stellt zur Diskussion, ob nicht das Element der maximalen Kapazität einer Schule eine sinnvollere Kennzahl sein könnte. Herr Becker gibt zu bedenken, dass es für den Schulträger keine gesetzliche Vorgabe gebe, wieviel Nutzfläche in Schulgebäuden pro Schüler vorhanden sein müsse und man darüber hinaus als Schulträger keinen Einfluss auf die vom Land vorgegebenen Klassenteiler habe.

 

Produkt 2150000 Realschulen (Seite 214)

Auf Nachfrage von Herrn Pache antwortet Herr Seguin, dass sich die Ergebnisse und Ansätze in 2010 auf die Standorte Personn-Realschule Weende und den ehemaligen Standort der Voigt-Realschule an der Bürgerstraße und ab 2012 einzig auf den neuen Standort der Voigt-Realschule in Weende beziehen würden. Die Schülerzahlen hätten sich nicht wesentlich verändert. Einsparungen seien im Wesentlichen im Bauunterhaltungs- bzw. Energiebereich zu sehen. Auf Nachfrage von Herrn Brüggemann erklärt Frau Schaar, dass der Budgetbericht, der voraussichtlich im März nach der zweiten Haushaltsberatung vorliegen würde, die Rechnungsergebnisse 2011 liefern werde.

 

Produkt 2180000 Gesamtschulen (Seite 220)

Sachkonto 4271300 (Lehrmittel und Unterrichtsmaterial)

Herr Rieth fragt nach, ob die Schulen die zur Verfügung stehenden Mittel nicht voll ausgeschöpft hätten. Herr Seguin erklärt, dass die Ansätze der jeweiligen Sachkonten in den Schulbudgets zusammengefasst würden und die Schulen selbst Schwerpunkte setzen könnten, daher seien einige Rechnungsergebnisse höher als der Ansatz, während bei anderen Sachkonten weniger ausgegeben werde. Nicht verwendete Mittel stelle man den Schulen im nächsten Jahr wieder zur Verfügung.

 

Produkt 2420000 Fördermaßnahmen für Schüler (Seite 226)

Auf Nachfrage von Herrn Rieth zu den unterschiedlichen Beträgen bei den Zuweisungen und Zuschüssen erklärt Herr Seguin, dass sich der Unterschied vom Ergebnis 2010 zum Ansatz 2011 durch einen in 2010 falsch gebuchten  Zuschuss (Bonifatiusschule II) erkläre. Der Unterschied des Ansatzes 2010 zu 2011 käme zustande, da der bisherige Zuschuss zur Mittagsverpflegung für Bedürftige wegfalle, weil inzwischen die Regelungen des Bildungs- und Teilhabepaketes gelten.

 

Produkt 1110200 Verpflegung für MA (Seite 230)

Herr Rieth und Herr Brüggemann sprechen das Produkt Mitarbeiterverpflegung an und stellen dazu konkrete Fragen. Herr Seguin weist darauf hin, dass durch die organisatorische Zusammenfassung der Zuständigkeiten für die Produkte ‚Mitarbeiterverpflegung’ und ‚Verpflegung für Schulen und Kitas’ beim Fachdienst Küchenbetriebe die Möglichkeit eines günstigeren Wareneinkaufs und eines flexibleren Personaleinsatzes gegeben sei. Frau Köchermann ergänzt, dass die Rathauskantine z. B. auch Produktionsstätte für Kitaverpflegung sei. Die derzeit im Haushaltsplanentwurf dargestellte Unterdeckung bei dem Produkt Mitarbeiterverpflegung werde nach Abschluss aller Buchungen für das Jahr 2011 gesondert aufbereitet und dargestellt; dies gelte auch für das Produkt Verpflegung für Schulen und Kitas. Die Problematik des geldwerten Vorteils für die Mitarbeiter werde geprüft. Herr Becker bittet darum, das Zahlenwerk des Fachdienstes Küchenbetriebe noch mal in einer differenzierten Form darzustellen. Auf Nachfragen von Herrn Pache, Herrn Dr. Häntsch, Herrn Brüggemann und Frau Stobbe nimmt Frau Köchermann wie folgt Stellung

-          Für die Fortsetzung der Einführung des bargeldlosen Abrechnungssystems ist zunächst das Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung abzuwarten. Man geht davon aus, dass nach den Sommerferien hier Klarheit herrscht und man in die Umsetzungsphase kommen kann.

-          Die Rahmenbedingungen für den Einsatz von ehrenamtlichen Zweit- und Drittkräften in den Ausgabeküchen der Schulmensen werden individuell zwischen Schulträger und den betroffenen Schulen erörtert. Dazu werden die Schulen besucht, um vor Ort die individuellen Arbeitsabläufe aufzunehmen, zu analysieren und dann mit den Schulen Gespräche über Unterstützungsmöglichkeiten zu führen.

 

Investitionsprogramm FB 40 Schule (Seite 237 ff)

Auf Nachfrage von Herrn Pache zu den unterschiedlichen Investitionssummen bei den jeweiligen Schulformen erklärt Herr Seguin, dass das Budget der Schulen abhängig von den Schülerzahlen sei und die Mittelzuweisung sich danach richte. Auf Nachfrage von Herrn Brüggemann erklärt Frau Schaar, dass ein Beschluss über den Haushalt nur für das laufende Jahr gefasst werde; die aufgeführten Planzahlen für die Folgejahre dienten als Beratungsgrundlage. Auf Anfrage von Herrn Dr. Häntsch verweist Herr Seguin darauf, dass der Naturwissenschaftliche Trakt der Geschwister-Scholl-Gesamtschule marode sei und dringend saniert werden müsse. Die Sanierungsmaßnahmen in den letzten Jahren an den Gymnasien zeigten, dass der Sanierungsbedarf die Reihenfolge der Maßnahmen bestimme. Frau Nagler weist darauf hin, dass pro Jahr nur noch eine Maßnahme in diesem Bereich finanziert werden könne. Die Reihenfolge der Maßnahmen lege man nach Begehung aller Schulen und Feststellung der Notwendigkeit fest. Auf Anregung von Herrn Brüggemann erklärt Frau Schaar, dass man die unterschiedlichen Begrifflichkeiten bei den einzelnen Investitionen – wie z. B. Neugestaltung Schulhof / Umgestaltung Schulhof – durchaus standardisieren könne. Herr Becker weist darauf hin, dass die beschlussempfehlende Lesung des Haushaltes im Finanzausschuss vor der Sitzung des nächsten Schulausschusses, in der die 2. Lesung erfolge, stattfinden werde. Die Ergebnisse aus der Schulausschusssitzung würden in der Endfassung des Haushaltes entsprechend berücksichtigt.

 

 

 

 
 

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