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2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 5
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:21 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Höfer ruft den Tagesordnungspunkt auf und erläutert einführend, dass es sich um die erste Lesung des Haushaltplanentwurfs 2012 handele, in der noch keine Änderungsanträge behandelt sondern Gelegenheit zu inhaltlichen Fragen zu den Teilhaushalten 20,

 

Herr Höfer ruft den Tagesordnungspunkt auf und erläutert einführend, dass es sich um die erste Lesung des Haushaltplanentwurfs 2012 handele, in der noch keine Änderungsanträge behandelt würden, sondern Gelegenheit zu inhaltlichen Fragen zu den Teilhaushalten 20, 37, 01 und 03 gegeben werde. Herr Suermann verweist auf die Aussagen in den Haushaltsreden zur Einbringung des Entwurfes  in der Ratssitzung. Die Rahmendaten und die gesteckten Ziele seien insofern bereits bekannt. Auf Nachfrage von Frau Eiselt erläutert er, dass ein Haushaltssicherungskonzept bei Abschluss des Entschuldungshilfeprogramms entfallen könne. Herr Humke bittet um Erläuterung, wann und warum verschiedene Kennzahlen entfallen sind. Herr Höfer und Herr Suermann erklären, dass im Verwaltungsausschuss vereinbart wurde, dass die Verwaltung aus ihrer Sicht überflüssige Kennzahlen zunächst streiche. Dies sei Ausfluss des letztjährigen Praxisforums zum Haushaltsentwurf  2011 mit Herrn Hellenbrand von PWC. Die Fraktionen könnten über die Änderungslisten weiterhin gewünschte Kennzahlen anmelden. Anschließend werden die Seiten der Teilhaushalte aufgerufen und bei Bedarf einzelne Positionen durch die Verwaltung näher erläutert. Herr Dr. Pfahl bittet zum Teilhaushalt 37 um eine Auflistung der geplanten Fahrzeuganschaffungen je Wehr. Herr Suermann erläutert, dass für die Beratung in den Fraktionen benötigte ergänzende Unterlagen zur Verfügung gestellt würden.

 

 

 

 
 

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