Anmerkung: Nachfolgend wird der wesentliche Teil der Diskussion wiedergegeben; allgemeine Verständnisfragen wurden nicht protokolliert. Die Seitenzahlen beziehen sich jeweils auf die gedruckte Version des Haushaltsplanentwurfes.

S. 462; Produktbezeichnung: 5510100 Planung und Bau von Grün- und Freiraumflächen

Herr Menzel erklärt, unter Ziele habe sich beim dritten Absatz folgende redaktionelle Änderung ergeben:

Das Gartendenkmal Schillerwiese wird entwickelt. Als erste konkrete Maßnahme sind Nachpflanzungen ab 2013 vorgesehen.

Herr Klatt merkt an, dass bei einigen Produkten die Kennzahlen nicht hinterlegt seien. Lediglich die wesentlichen Produkte sollten im Zusammenhang auf eine effektivere Betrachtung weiterhin dargestellt werden; übrige Produktkennzahlen sollten entfallen.

Herr Lieske erläutert, dabei handelt es sich um eine Empfehlung der Verwaltung. Der Finanzausschuss habe empfohlen, dass in den Fachausschüssen über die Optimierung der Produktdarstellungen beraten werden solle. Daraufhin habe der Fachbereich Finanzen Vorschläge entworfen, welche Produkte als wesentlich angesehen werden; übrige Kennzahlen sollten entfallen.

Herr Nier plädiert dafür, bei Zielvorgaben Kennzahlen einzuführen sowie dort, wo sie für erforderlich gehalten werden, zu hinterlegen.

Frau Bank ergänzt, dass der Umweltausschuss noch nicht die entsprechende Vorlage der Verwaltung beschlossen, sondern zurückgestellt habe. Die Ausschussmitglieder könnten die Hinterlegung der Kennzahlen im Haushaltsplan einfordern.

Herr Onischke stimmt dem zu. Für eine differenzierte Betrachtung seien die Kennzahlen erforderlich.

S. 466; Produktbezeichnung: 5510110 Grünpflege

Frau Friedrich-Braun erläutert, die Anzahl der Stadtbäume je ha Gesamtgrünfläche betrage

- Plan 2012 SOLL 30.585 Stück

- Plan 2011 IST     30.485 Stück

Herr Menzel ergänzt, es handelt sich bei der Datenerfassung des Baumbestandes annährend um die korrekten Anzahlen.

Herr Eilert macht darauf aufmerksam, dass diese Angaben auch unter der Änderungssynopse des Produkthaushalt 2012 auf S. 627 zu finden sei.

Herr Dr. Schleuß erkundigt sich, um was es sich bei den Erträgen aus Verkauf bei der Grünpflege handelt.

Herr Menzel antwortet, es werden Holzhackschnitzel auf dem freien Markt verkauft.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scherer antwortet Herr Menzel, die Hackschnitzel werden grundsätzlich an ein einziges Unternehmen verkauft. Dieses stelle auch einen Lagerplatz für den FD Grünflächen zur Verfügung.

Herr Nier erkundigt sich, ob eine genaue Anzahl der im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes vorgegebenen Personaleinsparungen für den FB Stadtgrün und Umwelt vorliege.

Herr Onischke antwortete, im Bereich des Dezernates D seien insgesamt 12,3 Personalstellen einzusparen; nach Fachbereichen erfolge keine Differenzierung.

Frau Göbel fragt nach, ob bereits im Vergleich der Jahre 2011/2012 Änderungen bei der aktuellen Personalsituation zu verzeichnen seien.

Frau Friedrich-Braun erklärt, nach der Berechnung der Vollzeitäquivalente seien die Personalstellen gleich geblieben.

Herr Dr. Joger weist darauf hin, dass auf S. 468 Produktbezeichnung 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege eine Kürzung von 2,5 Vollzeitäquivalenten auf 2,3 erfolgte.

Frau Friedrich-Braun antwortete, es handelt sich um ihre eigenen Stellenanteile, bei denen eine andere Produktzurechnung vorgenommen wurde.

Herr Dr. Schleuß erkundigt sich nach der Anzahl der Vollzeitäquivalente.

Herr Lieske antwortet, die Vollzeitäquivalente sind anteilig als Mengen/Kennzahlen bei den einzelnen Produkten hinterlegt.

Frau Göbel schlägt vor, Hinweise bei finanziell zu knapp bemessenen Projekten zu geben, damit die Chance besteht, dies zu korrigieren.

Herr Nier meint, die Verwaltung kann hierüber keine Auskünfte geben.

Frau Göbel ergänzt, eine Beurteilung, ob die angegebenen Ziele mit den hinterlegten Zahlen erreicht werden können, kann ihrerseits nicht erfolgen.

Frau Friedrich-Braun erläutert, es sei beabsichtigt, die Ziele mit den angegebenen Finanzdaten zu erreichen.

Herr Klatt merkt an, die mittel- und langfristigen Ziele müssen noch konkreter in mittel- und langfristige Ziele unterteilt werden.

Herr Lieske weist darauf hin, die Zielbeschreibung umfasst kurz-, mittel- und langfristigen Leitziele. Die Anforderung an die Umsetzung des Ziels bleibe die gleiche, auch wenn der Zeitrahmen falsch eingeschätzt wurde.

S. 468 Produktbezeichnung 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege und S. 628 Änderungssynopse

Auf Nachfrage von Frau Göbel antwortet Frau Friedrich-Braun, genaue Angaben zum Ort der Ersatzpflanzungen fehlen bewusst, um flexibler auf geeignete Standorte reagieren zu können.

S. 468 Produktbezeichnung 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege

Herr Menzel erwidert auf Nachfrage von Frau Reuter, die Anbringung von Vogel-Nistkästen sei an der Schillerwiese geplant, um in Bezug auf die Kastanienminiermotte eine natürliche Schädlingsbekämpfung zu erreichen. Die finanziellen Mittel werden vom Fachdienst Umwelt aus den Einnahmen der Verwaltungsgebühren im Bereich der Baumschutzsatzung zur Verfügung gestellt.

S. 469; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege/ Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich

Herr Dr. Joger verweist auf den gekürzten Ansatz für den Zeitraum 2012 bis 2015. Hier wird der jährliche Ansatz von rund 15.000,- Euro auf 11.200,- Euro zurückgeführt.

Frau Friedrich-Braun erläutert, nach Beratungen der Politik wurde der Ansatz entsprechend erhöht.

S. 469; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5540000 Naturschutz und Landschaftspflege/ Personalaufwendungen

Frau Friedrich-Braun antwortet auf Nachfrage von Frau Reuter, die Personalaufwendungen  werden ab dem Jahr 2012  geringer,  da ein wöchentliches Stundenkontingent von 5 h im Bereich der unteren Naturschutzbehörde bis Ende 2011 befristet war.

S. 471; Produkt 5610100/ Umweltinformation/Klima- und Immissionsschutz/ Abfall-überwachung; Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich

Auf Nachfrage von Frau Göbel erläutert Frau Friedrich-Braun der ursprüngliche Ansatz der Verwaltung betrage 20.000,- Euro. Hierbei handelt es sich um den Mietzuschuss an das GUNZ. Der Ansatz für die Öffentlichkeitsarbeit wurde auf Wunsch der Politik um 5.500,- Euro entsprechend erhöht. Die sonstigen Dienstleistungen Dritter beziehen sich auf Gutachtenkosten für die Erstellung des Luftreinhalteplans.

Herr Dr. Schleuß erachtet ein Abkürzungsverzeichnis als sinnvoll.

S. 473; Det. Ergebnishaushalt Produkt 5610110 Gewässer- und Bodenschutz/Altlasten/ Strom

Auf Nachfrage von Frau Reuter antwortet Frau Friedrich-Braun, dass der Ansatz aufgrund erhöhter Stromkosten im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Sanierungsanlage erhöht wurde.

S. 475; Det. Ergebnishaushalt Kostenträger 5611300 Bodenschutz/Altlasten/sonstige Dienstleistungen Dritter

Herr Onischke erläutert auf Frage von Frau Reuter, dass es sich um eine Rückstellung handle.

S. 479; 555000 Urbane Forstwirtschaft

Frau Reuter schlägt vor, die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren, um wieder vermehrt Kinder für die angebotenen Projekte des Forstamtes zu gewinnen.

Herr Levin erklärt, über den Internetauftritt und Flyer werde bereits ausreichend geworben. Es handle sich um eine neue Elterngeneration, dass generelle Interesse lasse nach.

S. 480; Det. Ergebnishaushalt Produkt 555000/ Urbane Forstwirtschaft/ Erträge aus Verkauf

Auf Frage von Herrn Dr. Schleuß gibt Herr Levin Auskunft, die Holzerträge werden auf dem freien Markt verkauft; aktuell handele es sich um 6.500 Festmeter Holz. Zurzeit werde Eiche stark nachgefragt; der Stadtwald halte in über der Hälfte seines Bestandes Buchen vor.

S. 483; Det. Ergebnishaushalt Kostenträger 552200/ Waldpflege/ Erträge aus Verkauf

Herr Levin antwortet auf die Frage von Herrn Dr. Scherer, der Ansatz iHv. 300.000,- Euro wurde in Absprache mit dem Kämmerer heraufgesetzt. Die tatsächlichen Holzerlöse seien nicht genau kalkulierbar. Der gefasste Beschluss der Verringerung des Holzeinschlags in den mittleren Stärkeklassen zum Aufbau eines stärkeren und damit wirtschaftlich und ökologisch wertvolleren Bestandes werde selbstverständlich eingehalten.

Herr Eilert weist darauf hin, dass teilweise vergessen wurde, die Versorgungsaufwendungen der Beamten im Haushalt einzustellen; diese werden nachgetragen.

S. 629 Änderungssynopse

Auf Nachfrage von Frau Göbel erklärt Frau Friedrich-Braun, zum Ziel „Formulierung verbindlicher Ziele zur Begrenzung des Verbrauchs und der ökologischen Wertminderung von Flächen in der Stadt“ solle nicht entfallen; der FB 61 werde eine Übertragung des Ziels sicherzustellen.