zurück
 
 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 8
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:21 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Suermann führt in den Tagesordnungspunkt ein

 

Herr Suermann führt in den Tagesordnungspunkt ein. Er erläutert, dass es sich um den ersten doppischen Jahresabschluss handele, der dem Rat nunmehr vorgelegt würde. Um den Fraktionen genügend Beratungszeit einzuräumen, sei die Beschlussempfehlung erst für die nächste Sitzung des Ausschusses vorgesehen.  Herr Steinmetzer bietet eine ausführliche Präsentation der Prüfungsergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) in den Fraktionen an. Allgemein führt er aus, dass die Prüfung eigentlich schon bis zum Ende des Folgejahres hätte erfolgen sollen, aufgrund der bekannten Problematiken bei der Umstellung der öffentlichen Haushalte auf die Doppik seien die gesetzlich vorgesehenen Fristen in der Umstellungsphase aber allgemein nicht zu halten. Dies gelte auch für die erste Erstellung der Konzernbilanz und  die sich daraus ergebenden Prüfungen an. Der Aufbau und die Abfolge des erstellten  Prüfberichtes sei mit den Berichten der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse der städtischen Beteiligungen vergleichbar. Unter Ziffer 5. sei der Prüfungsvermerk mit dem  Entlastungsvorschlag für den Oberbürgermeister erteilt. Korrektur- und Prüfungsvermerke seien im Konsens mit dem Fachbereich Finanzen erfolgt.  Ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen  Prüfungsfeststellungen erfolgen unter  Ziffer 6. des Berichtes. Die angebotene Präsentation veranschauliche die Veränderungen mit einem Volumen von ca. 7 Mio. Euro anhand einer fiktiven korrigierten Bilanz.  Auf Nachfrage von Frau Behbehani führt Herr Fuchs aus, dass es sich bei der Erstellung des Jahresabschlusses und des Prüfberichtes um eine exemplarisch aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit zwischen RPA und dem Fachbereich Finanzen gehandelt habe. Die Prüfungsfeststellungen seien einvernehmlich aufgrund der gemeinsam hinzu gewonnenen Erkenntnisse erfolgt. Anhand der vom RPA erstellten fiktiven Abschlussbilanz 2009 inklusive der geforderten Änderungen seien die sich ergebenden Abweichungen sehr gut erkennbar. Die Korrekturen würden im Zusammenhang mit dem Jahresabschlussarbeiten 2009 erfolgen und in  die Bilanz zum 31.12.2009 eingearbeitet werden. Die Bilanz für 2008 bleibe auch aus arbeitsökonomischen Gründen unverändert.  Auf Nachfrage von Frau Behbehani erläutert Herr Steinmetzer, dass der Rat auch Prüfungsschwerpunkte für die Abschlussprüfung festlegen könne. Auf Anfrage von Herrn Höfer erläutern Herr Suermann und Herr Tappe die Problematik der Rückstellung für managementbedingte Budgetüberträge, die in der Doppik  nicht darstellbar sei.

 

 

 

 
 

zurück