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1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:46 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Sozialgebäude "Stadtfriedhof" - Sozialraum - Ecke "An der Gerichtslinde"/ "Kommendebreite", 37081 Göttingen (Zufahrt über die Straße "Kommendebreite")
Ort:
FB66/112/11 Anfragen des Ausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zu den Anfragen der SPD-Fraktion „Nutzung des ehemaligen Gebäudes der Voigtschule an der Bürgerstraße“, der Bündnis’90/ Die GRÜNEN-Fraktion „Göttinger Pollerallergie“ sowie der CDU-Fraktion zur Linienführung der Buslinie 13 verweist Herr Dienberg jeweils

Zu den Anfragen der SPD-Fraktion „Nutzung des ehemaligen Gebäudes der Voigtschule an der Bürgerstraße und der Bündnis 90/ Die GRÜNEN-Fraktion „Göttinger Pollerallergie“ verweist Herr Dienberg jeweils auf die zuvor verteilten Stellungnahmen der Verwaltung; die verspätet eingegangene Anfrage der CDU-Fraktion zur Linienführung der Buslinie 13 werde in einer der kommenden Sitzungen beantwortet.

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Auf Nachfrage von Herrn Holefleisch teilt Herr Dienberg mit, dass die Verwaltung bereits Verhandlungen mit der Fa. Kaufland hinsichtlich einer Optimierung der Fahrradabstellanlagen führe. Im Ergebnis solle sowohl die Zahl, als auch die Qualität der Fahrradabstellanlagen erhöht werden.

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Herr Holefleisch kritisiert, dass in der Stadt mehrere Flächen existierten, auf denen „Mischverkehre“ von Fußgängern und Radfahrern stattfänden, ohne dass eindeutig geregelt sei, ob eine Benutzung durch Radfahrer zulässig sei. Dies treffe z.B. auf den Hainholzplatz, den Platz vor der Universitätsaula sowie auf den Bürgersteig auf der Südseite der Keplerstraße zu. Er bitte um Klärung. Herr Müller erläutert zu letztgenannter Verkehrsfläche, dass der vormalige Radweg in der Keplerstraße wegen Unterschreitens der Mindestbreite für benutzungspflichtige Radwege bereits vor einigen Jahren aufgelassen worden sei. Die Markierung sei nicht mehr unterhalten worden und ohnehin nur noch zu rd. 40 % vorhanden oder erkennbar. Insofern sei – wie auch bereits im Bauausschuss mitgeteilt – hier kein Radweg vorhanden.

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Herr Welskop bittet darum, den Ausschuss über den weiteren Fortgang hinsichtlich der Vermarktung des Areals des ehemaligen Tiermedizinischen Instituts am Groner Tor zu informieren. Herr Dienberg verweist darauf, dass die Verwaltung bereits eine entsprechende Zusage gegeben habe und hierzu auch nach wie vor stehe. Die Verhandlungen würden weiter betrieben, eine neuer Sachstand habe sich jedoch noch nicht ergeben.

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Herr Nier bittet um Auskunft, ob Gespräche mit der Gemeinde Rosdorf hinsichtlich einer gemeinsamen Entwicklung der jeweiligen Flächen im Bereich Siekanger geführt worden seien. Herr Dienberg bejaht dies.

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Auf Nachfrage von Herrn Nier erläutert Herr Dienberg den Sachstand hinsichtlich der Entwicklung des GVZ III: Der Bebauungsplan sei bereits als Satzung beschlossen, die GWG werde demnächst mit der Erschließung beginnen; der Bau der öffentlichen Verkehrsflächen solle im Frühjahr begonnen werden.

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Frau Oldenburg regt an, tatsächlich genutzte Fahrradtrassen – wie z.B. durch den Cheltenhampark – zu legalisieren. Derzeit sei das Radfahren in Parkanlagen grundsätzlich untersagt. Herr Dienberg verweist darauf, dass diese Frage im Rahmen der Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplans untersucht werde.

 

Herr Henze regt an, die Ausschuss-Sitzungen künftig um 16:15 Uhr beginnen zu lassen. Es wird Einvernehmen dahingehend erzielt, künftig so zu verfahren.

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Die Nachfrage von Frau Brücker zur Umnutzung von Bahnflächen beantworten Herr Dienberg und Herr Ohlow; man stehe auf unterschiedlichsten Ebenen in intensivem Kontakt mit der Bahn. Auch Herr Henze bestätigt eine intensive Kooperation zwischen Bahn und Stadt.

 

 

 
 

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