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1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 24.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:15 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:
Inter/069/11 Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerinfromationsblatt und Internetforum des Ortsrates
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Interfraktionell   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Frau Margraf bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Rudolph ergänzt, dass dies grundsätzlich ein wichtiges Thema sei, was den Ortsrat schon seit langer Zeit begleite. Vor 5 Jahren habe die Stadt Göttingen diesbezüglich das sogenannte „Allris“ Informationssystem eingeführt. Hierüber haben die Bürgerinnen und Bürger seitdem die Möglichkeit sich über sämtliche Sitzungen der politischen Gremien zu informieren. Ein weiteres Forum halte er daher für überflüssig, was unnötig viel Geld kosten würde. Dies sei mit der CDU nicht zu machen. Des Weiteren verweist er darauf, wenn ein Informationsblatt erscheinen solle, so sollte dies mit dem Titel „Der Ortsrat informiert“ und nicht „Der Ortsbürgermeister informiert“ geschehen.

 

Frau ntzler ergänzt, dass es üblich sei, solchen Anträgen eine Kostenkalkulierung beizufügen. Dies sei hier völlig unterblieben.

 

Herr Wegener äert sein Missfallen, dass man sich scheinbar über die Kosten keine Gedanken gemacht habe. Vereine müssen bei Zuschussanträgen auch die Kosten angeben, somit müsse der Ortsrat hier mit gutem Beispiel vorrangehen. Dieser Antrag sei in der Form katastrophal.

 

Dies solle zunächst als Grundsatzbeschluss verstanden werden, so Herr Ortsbürgermeister Weide. Die Angebote und somit die Kostenkalkulierung solle in einem zweiten Schritt erfolgen. Nach derzeitigem Kenntnissand belaufen sich die Kostenr die Homepage auf ca. 1.200,-€. Die Kosten für die Domain würden pro Jahr ca. 20,-€ betragen. Das Infoblatt wird pro Ausgabe voraussichtlich 120,- bis 150,- Euro betragen.

 

Herr Markschies ergänzt, dass Nikolausberg ein Internetauftritt als Visitenkarte fehle. Der Antrag sei aber bewusst offen formuliert worden.

 

Herr ntzler stimmt Herrn Rudolph zu. Insbesondere zum beantragten Punkt 2 der Vorlage habe die Stadt Göttingen bereits ein Informationssystem, auch für die Ortsräte und Ortsteile, so dass Nikolausberg hier bereits gut dargestellt sei. Man solle die knappen finanziellen Ressourcen auf Dinge steuern, die noch nicht vorhanden sind.

 

Herr Dircks stimmt den Ausführungen von Herrn Güntzler und Herrn Rudolph zu. Dem Antrag fehle zudem die redaktionelle Verantwortlichkeit. Einen zusätzlichen Internetauftritt halte er für überflüssig.

 

Herr Markschies erläutert, dass das Internetportal von den Bürgerinnen und Bürgern auch für die Abgabe von Kritik und Anregungen genutzt werden solle.

 

Herr ntzler ergänzt, dass der Ortsbürgermeister im Ort Präsenz zeigen müsse und keinen Internetauftritt benötige.

 

Herr Wolf bittet darum, dass der Antrag zunächst als Prüfantrag beschlossen werden solle, da die Verwaltung sich noch intern abstimmen wolle und eine Stellungnahme zum Antrag abgeben werde.

 

Herr Weide wolle durch die Internetpräsenz die Jugend mehr einbinden. Für diese Zielgruppe sei es wichtig ein eignes und unkompliziertes System, ohne Umweg über Homepage der Stadt Göttingen, bereitzustellen. Das Infoblatt solle dazu dienen, dass insbesondere die Bürgerinnen und Bürger ohne Internet erreicht und über die Arbeit des Ortsrates informiert werden.

 

Herr Bertram verdeutlicht, dass es sich bei dem Antrag um ein Gemeinschaftsprojekt mit der CDU handeln solle. Zzt. wüssten die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht, was im Ortsrat passiere.

 

Herr Wegener bittet nochmals darum, dass dem Antrag eine Kostenkalkulation beigefügt werden solle.

 

r Frau ntzler sei der Antrag zu schwammig“ formuliert. Sie halte die Zustellung des Infoblatts als 2 Monate per Boten für völlig übertrieben. Zudem müsse geklärt werden, wer die Sachlichkeit in den Beiträgen gewährleistet.

Der Ortsrat verständigt sich darauf, den Antrag auf die Januarsitzung zu vertagen.

 

 
 

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