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Herr Gruß erläutert die Vorlage. In den vergangenen Jahren seien Schwankungen stets innerhalb des relativ großen Sozialhilfebudgets aufgefangen worden. In diesem Haushaltsjahr sei dies aber nicht möglich. Gestiegene Fallzahlen über die gesamte Bandbreite der Pflichtleistungen und Rückläufer aus Eingliederungsmaßnahmen, die nun nicht mehr kostenerstattungspflichtig abgerechnet werden könnten, führten zu den erhöhten Aufwendungen. Außerdem seien neue Hilfeformen und Anspruchsnormen hinzugekommen, die bei Planung der Ansätze auf Basis der Daten für 2009 noch nicht berücksichtigt werden konnten. Auf Nachfrage von Herrn Höfer erläutert Herr Fuchs, dass das wider Erwarten anhaltend günstige Zinsniveau für Liquiditätskredite den Deckungsvorschlag ermögliche.
Einstimmig ja.
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