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43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
TOP: Ö 8
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/695/11 Zustimmung zu außerplanmäßigen und überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 89 Absatz 1 NGO
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen Beteiligt:50-Fachbereich Soziales
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Gruß erläutert die Vorlage

 

Herr Gruß erläutert die Vorlage. In den vergangenen Jahren seien Schwankungen stets innerhalb des relativ großen Sozialhilfebudgets aufgefangen worden. In diesem Haushaltsjahr sei dies aber nicht möglich. Gestiegene Fallzahlen über die gesamte Bandbreite der Pflichtleistungen und Rückläufer aus Eingliederungsmaßnahmen, die nun nicht mehr kostenerstattungspflichtig abgerechnet werden könnten, führten zu den erhöhten Aufwendungen. Außerdem seien neue Hilfeformen und Anspruchsnormen hinzugekommen, die bei Planung der Ansätze auf Basis der Daten für 2009 noch nicht berücksichtigt werden konnten. Auf Nachfrage von Herrn Höfer erläutert Herr Fuchs, dass das wider Erwarten anhaltend günstige Zinsniveau für Liquiditätskredite den Deckungsvorschlag ermögliche.

Einstimmig ja

 

Einstimmig ja.

Beschlussvorschlag:

 

 
 

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