Herr Suermann teilt folgendes mit

·         Um 19.00 Uhr findet der Wirtschaftsempfang der Stadt Göttingen in der Lokhalle statt.

·         Der Haushaltsentwurf 2012 wird in der Ratssitzung am 14.12.2012 eingebracht werden. Die Vorlagen zur Verbesserung der Steuerbarkeit des Haushaltes werden nicht mehr in den Fachausschüssen beraten. Die vorliegenden Verwaltungsvorschläge würden in den Haushaltsentwurf 2012 eingearbeitet und im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 erörtert.

·         Die Sitzung des Ausschusses am 22.11.2011 wird im Gebäude des Hogrefe-Verlags stattfinden.

·         An das Parkmark-Bonussystem von Pro City sind inzwischen 59 Parkautomaten angeschlossen, sämtliche der Parkzone I und 19 in der Parkzone II.

·         Der aktuelle Finanzbericht des Deutschen Städtetages weist für die Kommunen ein Defizit für 2010 von 7 Mrd. Euro aus, für 2011 noch 5 Mrd. Euro. Allein die Sozialausgaben betragen aktuell 45 Mrd. Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen nähern sich wieder dem bisherigen Rekordvolumen in 2008 von bundesweit 41 Mrd. Euro. Das Volumen der Liquiditätskredite beläuft sich zurzeit bundesweit auf rund 40 Mrd. Euro.

·         Die Mitglieder der Expertenkommission für kommunale Aufwandsentschädigungen haben Innenminister Uwe Schünemann ihre Empfehlungen zur Höhe und zum Umfang der Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger übergeben. Die Empfehlungen sind auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Sport veröffentlicht.