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42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Jugendherberge Göttingen, Habichtsweg 2, 37075 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dames fragt zu Produkt 3410000 (Seite 55) an, ob die Erhöhung des Selbstbehalts eine negative Auswirkung auf die Heranziehungsquote haben werde, und ob die Stadtverwaltung im Rahmen des Konnexitätsprinzips Ausgleichszahlungen einfordern wolle

 

Herr Dames fragt zu Produkt 3410000 (Seite 55) an, ob die Erhöhung des Selbstbehalts eine negative Auswirkung auf die Heranziehungsquote haben werde, und ob die Stadtverwaltung im Rahmen des Konnexitätsprinzips Ausgleichszahlungen einfordern wolle. Herr Schmidt verneint beides. Er erklärt auf Anfrage das Wesen des Unterhaltsvorschusses, bei dem die öffentliche Hand Unterhaltszahlungen, die vom Unterhaltspflichtigen nicht geleistet werden, vorstrecke und diese vom Unterhaltspflichtigen wieder einfordere.

 

Zu Produkt 3620000 (Seite 56) bemerkt Herr Dames, dass das Ziel der Steigerung der Anzahl von Inhabern einer Jugendleitercard nicht erreicht werden könne, da die Verwaltung hierauf keinen direkten Einfluss einnehmen könne. Er fragt an, ob es innerhalb der Verwaltung Überlegungen gebe, indirekte Einflussmöglichkeiten zu nutzen. Herr Schmidt verneint dies.

 

Frau Behbehani äußert zu Produkt 3660000 (Seite 59), dass es misslich sei, dass das Ziel weiterer Spielmöglichkeiten in der Innenstadt zu schaffen, nicht erreicht werden könne. Insbesondere das Thema der Nutzung des Parkplatzes an der Paulinerstraße sei wichtig, doch die Universität sei weiterhin zu keinen Zugeständnissen bereit.

 

Herr Dames merkt zur laufenden Nummer 51/3 auf Seite 149 an, dass die geplante Streichung des Personalkostenzuschusses für das Jugendzentrum Grone das falsche Signal sei, wenn gleichzeitig ein Konzept zur Verbesserung der offenen Jugendarbeit in Göttingen erstellt werde. Frau Behbehani äußert Verständnis für diese Position, weist aber darauf hin, dass diese Streichung Teil des vom Rat beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes sei, mit welchem die Stadt Göttingen bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt erstellen wolle.

 

 

 
 

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