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41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/314/11 Verbesserung der Steuerbarkeit des Haushaltes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schmidt erläutert, man habe den Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beigefügt, auf den die Vorlage zurückzuführen sei

 

Herr Schmidt erläutert, man habe den Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beigefügt, auf den die Vorlage zurückzuführen sei. Man habe sich bei dem Vorschlag vom Leitsatz leiten lassen „keine Kennzahl ohne Ziel, kein Ziel ohne Kennzahl“. Auch habe man kritisch hinterfragt, welche Kennzahlen der Steuerbarkeit des Haushaltes dienten.

 

Herr Witschel ergänzt, dass man die Produkte mit den hohen Finanzbudgets und/oder größerem Steuerungs- und Gestaltungsspielräumen ausführlich, die anderen nur reduziert darstelle. In Hinblick auf den möglicherweise anstehenden Doppelhaushalt habe man das Produkt „Verwaltung der Jugendhlfe“ gestrichen. Der verbindliche Landesrahmenproduktplan 2013 sehe nach derzeitigem Stand dieses Produkt nicht mehr vor.

 

Herr Lieske macht darauf aufmerksam, dass die Verwaltung den Ratsantrag konsequent umgesetzt habe. Insofern werde vorgeschlagen, auf etliche Kennzahlen zu verzichten. Dies könne in der Sitzung aber nochmals kritisch diskutiert werden.

 

Frau Fischer merkt an, dass sie das Thema zunächst in der Fraktion beraten wolle. Herr Becker schließt sich dem für seine Fraktion an. Er regt an, dass die Verwaltung in der Vorabberatung darlege, welche Produkte sie im jeweiligen Haushaltsjahr in der Tiefe intensiver beraten wolle.

 

Herr Schwanitz möchte die Kennzahl „Anzahl der Göttinger Kinder in den Jugendverbänden“ beibehalten. Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass die Zahl nicht steuerungsrelevant sei.

 

Herr Friebe meldet ebenfalls noch Beratungsbedarf in seiner Fraktion an. Insbesondere wünscht er sich, die Kennzahl „Anzahl der nachgeholten externen Haupt- und Realschulabschlüsse“ beizubehalten. Frau Berdelmann schließt sich dem an und regt auch an, die Kennzahl „Bereitstellung von Qualifizierungsangeboten in den Jugendwerkstätten für junge Menschen ohne SGB II“ weiter auszuweisen. Außerdem schlägt sie vor die Kennzahl „Anträge Elterngeld“ fortzuführen, um bei rückläufigen Antragszahlen das Göttinger Bündnis für Familien zu aktivieren.

 

Herr Dames erklärt, dass lediglich Kennzahlen gestrichen worden seien. Er erkenne noch nicht, wie dadurch der Haushalt effektiver steuerbar sei.

 

Herr Lieske bietet an, den Fraktionen für die weitere Beratung zur Verfügung zu stehen. Im Übrigen weist er darauf hin, dass die Kennzahlen, die jetzt nicht mehr dargestellt würden, trotzdem weiter erhoben würden. Bei Interesse könnten sie nachgefragt werden.

 

Frau Oldenburg fragt nach dem Aufwand, die Kennzahlen beizubehalten. Herr Schmidt macht deutlich, dass der Informationsgehalt etlicher Kennzahlen gering sei.

 

Herr Friebe zeigt am Beispiel der Antragszahlen für WiJuHi-Fälle auf, dass es Kennzahlen gebe, die seitens von Politik und Verwaltung nicht steuerbar seien. Deshalb plädiere er dafür, diese Zahlen aus dem Haushalt herauszunehmen. Sie könnten im Rahmen der Statistik dargestellt werden.

 

Einvernehmen besteht, die Vorlage in den Fraktionen zu beraten und im September zu verabschieden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:               

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Vorschläge der Verwaltung für die Optimierung der Produktdarstellungen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

 

 
 

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