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41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/309/11 Förderung der Jugendverbände mit einem Grundbetrag
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dames weist darauf hin, dass der Haushaltstitel für die Förderung der Jugendverbände wie in den Vorjahren nicht ausreiche, dass es aber andere Fördertöpfe gebe, z

 

Herr Dames weist darauf hin, dass der Haushaltstitel für die Förderung der Jugendverbände wie in den Vorjahren nicht ausreiche, dass es aber andere Fördertöpfe gebe, z.B. die Förderung der Jugendfreizeiten, die vermutlich nicht ausgeschöpft würden. Deshalb schlägt er vor, die fehlenden Mittel umzuschichten.

 

Herr Schmidt erklärt, dass eine Mittelumschichtung haushaltsrechtlich möglich sei, sofern der Jugendhilfeausschuss dem zustimme. Allerdings sei derzeit noch nicht absehbar, ob die anderen Fördertöpfe ausgeschöpft würden. Er schlägt deshalb vor, die Förderrichtlininen künftig zu überarbeiten und die Töpfe bedarfsgerecht anzupassen.

 

Frau Behbehani spricht sich gegen eine Mittelverschiebung aus. Sie widerspreche der Klarheit in der Haushaltsführung. Besser sei es, nicht ausgenutzte Töpfe grundsätzlich zu kürzen und die Ansätze in anderen Töpfen im Haushalt aufzustocken. Dies sei jedoch nicht geschehen.

 

Herr Dames kann eine generelle Herabsetzung des Topfes „Förderung der Jugendfreizeiten“ nicht mittragen, da die Fördersätze seit Jahren der Kostenentwicklung nicht angepasst worden seien. Dies habe er wiederholt eingefordert. Bei der gewünschten notwendigen Anpassung wäre der Topf voll ausgeschöpft.

 

Herr Friebe fasst zusammen, dass Herr Dames eine Erhöhung des Titels „Förderung der Jugendverbände“ bei gleichzeitiger Veränderung der Fördersätze des Titels „Jugendfreizeiten“ vorschlage. Das enspreche einer überplanmäßigen Ausgabe, die man derzeit nicht beschließen könne.

 

Einvernehmen besteht, in der Haushaltsplanung für 2012/2013 entsprechende Veränderungen der Titel vorzusehen.

 

Frau Oldenburg spricht sich für die Förderung des ehrenamtlichen Engagements aus und wünscht sich diesbezüglich für die Zukunft eine strukturierte Förderung.

 

Die Richtlinie über die Förderung der Jugendarbeit soll gemäß der Zielformulierung im Haushalt überarbeitet werden.

 

Frau Fischer stellt die Vorlage der Verwaltung zur Abstimmung. Die Vorlage wird einstimmig genehmigt.

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

„Dem Verwaltungsvorschlag zur Förderung der Jugendverbände mit einem Grundbetrag wird zugestimmt.“

 

 
 

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