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34. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Pflugmacher teilt für die Verwaltung mit, dass Herr Oberbürgermeister Meyer in der Dezernetenkonferenz am 24

Herr Pflugmacher teilt für die Verwaltung mit, dass Herr Oberbürgermeister Meyer in der Dezernetenkonferenz am 24.03.11 an die bereits seit Jahren bestehenden Patenschaften der Dezernatsleitungen für die jeweils zugeordneten Ortsräte in Erinnerung gerufen habe. Den Ortsräten sei es anheim gestellt, sich in wichtigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft nebst der zuständigen Fachverwaltung auch unmittelbar an das Dezernat, im Falle Elliehausen / Esebecks an Herrn Stadtbaurat Dienberg, zu wenden. Eine Teilnahme des Patenschaftsdezernates an den Sitzungen des Ortsrates sei auch künftig nur in besonders gelagerten Fällen vorgesehen.

 

Anschließend verliest er eine Stellungnahme der Verwaltung zum Thema „Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen“, die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

 

Herr Ernst führt dazu aus, dass im Finanzausschuss vor Verabschiedung des Haushaltes Einstimmigkeit geherrscht habe, die vorgesehenen 200.000 Euro nicht ausschließlich in der Innenstadt zu investieren, sondern sukzessive die von der Nachtabschaltung betroffenen Ortsteile einzubeziehen. Bei dieser Sitzung sei der Fachbereich Tiefbau anwesend gewesen.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann stimmt zu, dass die Antwort der Verwaltung nicht der Beschlusslage im Rat entspreche.

 

Herr Dr. Wiedemann erklärt, dass er befürchte, dass die Ortsteile in der Priorität hinten an stehen könnten.

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann teilt mit, dass

-          gestern bei einem Ortstermin mit der Kleinen Verkehrskommission abgestimmt worden sei, dass der obere Bereich der Dawesbreite zur Verkehrsberuhigung abgekoppelt werde.

-          während dieses Ortstermins auch abgesprochen worden sei, dass der quer liegende Wohnblock in der Dawesbreite einen Hinweis auf die Hausnummern erhalte. Herr Ernst merkt an, dass seitens der Verwaltung festgestellt worden sei, dass einige Hausnummern nicht wie vorgeschrieben zur Straße, sondern zum Gehweg angebracht worden seien.

-          die Zufahrten zu den hinten liegenden Häusern im Meierhof sehr eng und verwinkelt seien und der Ortsrat die Situation im Auge behalten müsse. Herr Ernst weist darauf hin, dass diese Situation durch die Änderung des Bebauungsplan entstanden sei.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umstellung auf Energiesparlampen Anregung CDU Antwort 100511 (202 KB)      

 

 

 
 

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